Ratlos nach dem Wahl-Fiasko

EU-WAHL Bürgerschaft debattiert sinkende Wahlbeteiligung

Die schlechte Beteiligung bei der Europawahl hat bei den Abgeordneten der Bürgerschaft Bestürzung und Ratlosigkeit ausgelöst. „Wir verstehen diese Wahl als Aufruf, dass wir gemeinsam hier stärker arbeiten müssen“, sagte der Europa-Sprecher der CDU-Fraktion, Roland Heintze.

Der SPD-Europaexperte Günter Frank stellte die Frage, ob der Senat die Bedeutung Europas ausreichend dargestellt habe und wie gut die Öffentlichkeitsarbeit gewesen sei. Andreas Waldowsky (GAL) zeigte sich optimistisch für die Europawahl 2014. Dann werde das Parlament gleichzeitig mit den Bezirksversammlungen gewählt – und die Beteiligung höher sein.

Von einer „schallenden Ohrfeige“ für die Politiker, das Europäische Parlament und die europäische Idee sprach der Europapolitiker Norbert Hackbusch von der Linkspartei. Er kritisierte ein Demokratiedefizit in Brüssel und Straßburg. MAC