: Ran an die Kohle
Heuersdorf, seit den fünfziger Jahren als Bergbauschutzgebiet ausgewiesen, ist die letzte Gemeinde in Sachsen, die der Kohle weichen soll.
Zwar hatte der Braunkohlenausschuß im Februar vergangenen Jahres die Umfahrung des sächsischen Ortes beschlossen, doch die Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) legte Veto ein und führte einen Monat später, im März, einen Kabinettsbeschluß herbei, der die Privatisierung der Mitteldeutschen Braunkohle AG (Mibrag) sichern soll.
Der Mibrag-Käufer, ein US- amerikanisches Konsortium, hatte eine Klausel durchgesetzt, wonach er vom Vertrag zurücktreten könne, falls das Kraftwerk Lippendorf der Vereinigten Energiewerke AG (Veag) als Kohleabnehmer nicht gebaut würde. Lippendorf aber rechnet mit vierzigjähriger Betriebszeit und einem Kohlebedarf von 10 Millionen Tonnen jährlich. Die sächsische Landesregierung will die Genehmigungen für den Tagebau Schleenhain auf Grundlage des DDR-Bergrechts (Einigungsvertrag) erteilen; die Gemeinde aber fordert ein Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung. Dabei beruft sie sich auf Beschlüsse der EU-Umweltkommission. Das Dresdner Wirtschaftsministerium arbeitet derzeit an einem Gesetz, womit die Umsiedlung der Gemeinde gegen deren Willen ermöglicht werden soll.
Auch die Potsdamer Landesregierung feilt an solch einem Gesetz, denn in Brandenburg ist es die Gemeinde Horno, die sich geschlossen der Vertreibung wegen Braunkohletagebaus widersetzt.
Im Dietz-Verlag Berlin erschien kürzlich eine lesenswerte Reportage: „Horno – ein Dorf in der Lausitz will leben“, von dem britischen Schriftsteller und Horno-Ehrenbürger Michael Gromm, mit Fotos von Roger Melis. dek
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