■ Querspalte: Fragen kostet viel
Daß Parlamentarier faul sind und auf Kosten von uns Steuerzahlern träge auf hinteren Bänken lümmeln, gehört zu den Stereotypen, die mittlerweile auch aufgeklärte Kreise erfaßt haben. Das macht sie zwar nicht richtiger, aber resistenter. Ein Anlaß, dieses Bild zu korrigieren, bietet sich nun auf eindrucksvolle Weise in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Christine Ostrowski, Landtagsabgeordnete der PDS, hat seit 1994 exakt 999 kleine Anfragen an die Staatsregierung gestellt. Sie erbat folglich ungefähr eine Auskunft pro Tag der Legislaturperiode.
Vor so viel Fleiß muß sogar die vielgefragte Staatsregierung ihren Hut ziehen. Blumen gab es unhöflicherweise keine. Regierungssprecher Michael Sagurna würdigte das Jubiläum auf seine Weise. 8.000 Stunden, so hat er errechnet, hätten Referenten im Dienst der Regierung Akten wälzen und Statistiken auswerten müssen, um die Fragen der Abgeordneten Ostrowski zu beantworten. Der ganze Spaß habe rund 700.000 Mark gekostet. Nein, Kritik üben am Recht der kleinen Anfrage wolle er nicht, doch immerhin habe Christine Ostrowski mit ihrer Fragerei den Wert eines „sehr gut ausgestatteten Einfamilienhauses“ sozusagen verfragt.
Da stellen sich doch einige Fragen. Schafft es die Abgeordnete noch, in der Restzeit der Legislaturperiode einen Kleingarten zu erfragen? Was treibt die Abgeordnete überhaupt dazu, so viele Auskünfte einzuholen? Vielleicht hat sich bei der Politikerin angesichts der PDS- Daueropposition Machthunger in Wissensdurst verwandelt? Wollen die Kommunisten gar auf gleichermaßen subtile wie legale Weise Biedenkopf und Co. vom mühsamen Werkeln am Wirtschaftswunder abhalten? Aktenstöbern statt Aufbau Ost?
Christine Ostrowski antwortet. Natürlich in Form einer Frage. Ihre 1.000. kleine Anfrage an die sächsiche Staatsregierung lautet: „Welche Überlegung hat die Staatsregierung, um die Realisierung des Fragerechts kostengünstiger zu gestalten?“ Robin Alexander
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