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Prüfung von HassparolenFacebook will deutsches Recht anwenden

BERLIN | Facebook will nach Angaben von Justizminister Heiko Maas (SPD) beim Vorgehen gegen Hassparolen nicht mehr nur eigene Regeln, sondern deutsches Recht anwenden. Dazu habe sich Facebook in der Task Force gegen die Verbreitung von fremdenfeindlichen und rassistischen Botschaften im Netz verpflichtet, sagte er gestern. Zudem sei vereinbart worden, rechtswidrige Inhalte in der Regel innerhalb von 24 Stunden zu entfernen. Laut Maas haben sich die in der Task Force vertretenen Unternehmen darauf verständigt, verstärkt deutschsprachige Experten mit der Prüfung von Beschwerden zu beauftragen. Neben Facebook gehören Google und Twitter sowie mehrere Organisationen wie "Netz gegen Nazis" und jugendschutz.net der Arbeitsgruppe an.

"Als Einstieg bin ich damit zufrieden, als Ergebnis nicht", sagte Maas. Er kündigte an, einen externen Anbieter mit der Überwachung der vereinbarten Maßnahmen zu beauftragen. Zugleich betonte der Justizminister, dass es sich um ein gesellschaftliches Problem handele und sich die schweigende Mehrheit erheben müsse. (rtr)

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