: Protest gegen Gelöbnis
■ Verschieben reicht nicht – meinen Kampagne gegen Wehrpflicht, PDS, Grüne
Trotz der Vorverlegung des Termins für das Bundeswehrgelöbnis kündigen sich erneut Proteste gegen die Veranstaltung an. Der Sprecher der bundesweiten Kampagne gegen Wehrpflicht, Ralf Siemens, sagte gestern, die Kampagne werde auch am 10. Juni zu einer „Demonstration gegen das Zurschaustellen des Militärs“ am Roten Rathaus aufrufen.
Mit Erleichterung haben die Oppositionsfraktionen PDS und Bündnis 90/Die Grünen die Entscheidung zur Terminverschiebung aufgenommen. Die Änderung des Termins müsse allerdings als ein „Affront“ gegen die Öffentlichkeit begriffen werden, da alle gegen das Datum sprechenden Argumente bereits in Parlamentsdebatten präsentiert worden seien, kritisierte der kulturpolitische Sprecher der PDS, Thomas Flierl.
PDS und Grüne bekräftigten zugleich ihre ablehnende Haltung gegenüber öffentlichen Gelöbnissen. Die PDS werde auf dem Recht der Bürger bestehen, ihren Protest gegen jegliche „militärische Inszenierungen im öffentlichen Stadtraum gewaltfrei auszudrücken“, betonte Flierl. Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Renate Künast und Michaele Schreyer, forderten den Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) auf, „nun auch den zweiten Schritt eines geordneten Rückzugs anzutreten und das Gelöbnis in die Kasernen zu verlegen“. dpa/ADN
Bericht Seite 6
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
