: Presseverbot im Iran
TEHERAN afp ■ Im Iran ist am Sonntag mit der Tageszeitung Bajan ein weiteres reformorientiertes Blatt verboten worden. Wegen Verstößen gegen den Islam und das Presserecht setzte ein Religionsgericht das Erscheinen der Zeitung für unbestimmte Zeit aus, wie die Nachrichtenagentur IRNA meldete.
Bereits im April waren in Iran insgesamt 16 Zeitungen und Zeitschriften verboten worden, die dem gemäßigten Staatspräsidenten Mohammed Chatami nahe standen. Das seit den jüngsten Wahlen klar von Reformern dominierte iranische Parlament forderte zwar vor kurzem eine umfassende Reform des restriktiven Pressegesetzes, konkrete Pläne für eine Liberalisierung gibt es aber noch nicht.
Bajan wurde vom früheren Innenminister und Chatami-Berater Ali-Akbar Mochtaschemi geleitet. Die Redakteure waren zum Großteil frühere Mitarbeiter der im Juli vergangenen Jahres verbotenen Zeitung Salam. Die Schließung dieses Blattes hatte die bisher schwersten Unruhen im Iran hervorgerufen, bei denen offiziellen Angaben zufolge mindestens drei Menschen starben.
Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
