Präsidentenwahlen in Bolivien

Evo Morales darf noch mal

Das Verfassungsgericht räumt dem amtierenden Staatschef das Recht auf eine erneute Kandidatur ein. Dass er wieder antritt, steht außer Frage.

Darf noch einmal bei den Präsidentschaftswahlen antreten: Evo Morales. Bild: reuters

BUENOS AIRES taz | Boliviens Präsident Evo Morales kann für eine dritte Amtszeit kandidieren. Am Montag gab das Verfassungsgericht in der Hauptstadt Sucre endgültig grünes Licht für seine Kandidatur. Die 2009 in Kraft getretene neue Verfassung erlaubt dem Staatspräsidenten die Wiederwahl. Sollte der 53-Jährige die Wahl im Dezember 2014 gewinnen, könnte er bis 2020 regieren.

Zwar sei Morales bereits zweimal in Folge zum Präsidenten gewählt worden, aber davon nur einmal unter der neuen Verfassung. Daher sei seine erneute Kandidatur verfassungskonform, so die Verfassungsrichter.

Die Opposition hatte noch versucht das Vorhaben zu stoppen. Morales sei während der Übergangszeit von der alten bis zum Inkrafttreten der neuen Verfassung zum zweiten Mal gewählt worden. Daher falle seine zweite Amtszeit bereits unter die neue Verfassung. Zudem habe Morales 2008 auf einer Großveranstaltung in La Paz für die neue Verfassung damit geworben, dass sich er sodie Möglichkeit einer Wiederwahl verschaffen wolle.

Daran dass Morales auch wirklich antritt, besteht kein Zweifel. Bereits Ende März hatte ihn seine Partei MAS (Movimiento al Socialismo - Bewegung zum Sozialismus) zum Kandidaten gekürt. „Nach der Verfassung hat der Präsident das Recht auf eine Wiederwahl, und er hat auch die Verpflichtung sich wiederwählen zu lassen“, gab schon damals auf dem Nominierungsparteitag in der bolivianischen Stadt Santa Cruz Vizepräsident Álvaro García die Richtung vor. Nach der jetzigen Entscheidung der obersten Richter darf auch Álvaro García erneut für die Vizepräsidentschaft kandidieren.

Mit 64 Prozent der Stimmern wiedergewählt

orales wurde im Dezember 2005 erstmals zum Präsidenten gewählt und regiert das Land seit 2006. Seine erste Wahl zum Staatsoberhaupt fand unter der alten Verfassung statt und sein Mandat hätte bis 2011 gedauert. Nach Inkrafttreten der neuen Verfassung stellte er sich im Dezember 2009 vorzeitig zur Wahl und wurde mit rund 64 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

Evo Morales gehört zum Volk der Aymara und stammt aus einer armen Familie des Andenhochlands, die später in die Koka-Anbauregion Chapare zog. Er ist Vorsitzender der Partei „Bewegung zum Sozialismus“, die vor allem von Kleinbauern und Teilen der städtischen Mittelschicht unterstützt wird.

Einmal zahlen
.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben