Portrait: Der Medienprofi
Der Landtag in Kiel hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Volker Schnurrbusch teilweise aufgehoben. Dafür stimmten am Donnerstag CDU, SPD, Grüne, FDP und SSW, die AfD enthielt sich. Die Aufhebung der Immunität für den Vollzug eines Durchsuchungsbeschlusses der Kieler Staatsanwaltschaft wurde auf die Beschlagnahmung elektronischer Geräte beschränkt. Zuletzt hat der Landtag im Jahr 2000 die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines mehrere Monate zurückliegenden Facebook-Eintrags, in dem die Antifa mit der nationalsozialistischen SA gleichgesetzt worden sei. Schnurrbusch selbst bezeichnete die Sache als substanzlos.
„Soweit ich weiß und mir bekannt ist, postet Herr Schnurrbusch selbst überhaupt nicht auf Facebook“, sagte die AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein. Er sei „gar nicht vertraut“ mit den Möglichkeiten. „Herr Schnurrbusch ist als presserechtlich Verantwortlicher für die Seite in den Fokus der Ermittlungen geraten.“
Schnurrbusch ist allerdings mitnichten medialer Laie – im Gegenteil. Der parlamentarische Geschäftsführer der Kieler Fraktion hat nach eigenen Angaben den AfD-Spot für den Bundestagswahlkampf erdacht und produziert. Auf verschiedenen Ebenen machte er Pressearbeit für die AfD, was auch nahe liegt, da der gelernte Lehrer viele Jahre in der Medienbranche gearbeitet hat – unter anderem als Geschäftsführer für die Produktionsfirma von Autor und Moderator Roger Willemsen.
Der 59-Jährige wohnt, wie er selbst angibt, im Kreis Ostholstein. Aus beruflichen Gründen hat er eine Zweitwohnung in Hamburg, was Anfang des Jahres für Irritationen sorgte und dafür, dass das Landesschiedsgericht der AfD seine Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden für ungültig erklärte.
Inhaltlich hat er sich dem Kampf gegen Denk- und Sprechverbote verschrieben. Die Geschichte müsse man aus sich heraus verstehen. Er wendet sich gegen Gleichmacherei – Unterschiede seien ein Segen – und „gegen Multikulti: Jede Kultur hat ihren Platz!“, findet er. Medienpolitisch fordert er: „Runter mit der Zwangsgebühr.“ Knö
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