Populist Haider tritt an

Rechtsaußen Jörg Haider wird Kanzlerkandidat der BZÖ bei der Parlamentswahl in Österreich

WIEN rtr ■ Der Rechtspopulist Jörg Haider tritt bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Österreich Ende September an. Nach dem Scheitern der großen Koalition sehe er dies als seine patriotische Verpflichtung an, sagte Haider am Donnerstag in Wien. Der 58-Jährige wird Spitzenkandidat seiner 2005 gegründeten Partei Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ). Der bisherige BZÖ-Vorsitzende Peter Westenthaler hatte auf die Spitzenkandidatur verzichtet, nachdem er wegen einer Falschaussage in einem Prozess gegen einen seiner Leibwächter zu einer neunmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden war. Die BZÖ ist eine Abspaltung der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), deren Chef Haider früher war.

Haider sagte, er wolle in Kärnten Landeshauptmann (Ministerpräsident) bleiben und nicht als Abgeordneter ins Parlament einziehen. Er strebe auch keinen Posten als Minister an, sondern stünde nur für das Amt des Bundeskanzlers zur Verfügung. Für das BZÖ würde er aber ein Koalitionsbündnis verhandeln und alle bundespolitischen Entscheidungen mitbestimmen. Haider hatte die Freiheitliche Partei (FPÖ) bei der Parlamentswahl 1999 mit mehr als 27 Prozent der Stimmen zur zweitstärksten Kraft gemacht. Der Regierung mit der konservativen Volkspartei (ÖVP) gehörte er jedoch nach heftigen Protesten aus der Europäischen Union nicht an und zog sich auch als Parteichef zurück. Die ÖVP regierte mit der FPÖ bis zu deren Parteispaltung 2005. Danach setzte sie bis zur Wahl 2006 die Koalition mit Haiders BZÖ fort.

Seit mehr als neun Jahren ist Haider mittlerweile Regierungschef in Kärnten. In Umfragen steht das BZÖ an der Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament. Den Sozialdemokraten (SPÖ) und der ÖVP, die zuletzt eineinhalb Jahre die Regierung bildeten, droht bei der Wahl am 28. September ein Absturz auf unter 30 Prozent der Stimmen. Haiders einstige Partei FPÖ kann Meinungsforschern zufolge mit Stimmengewinnen rechnen. Sie könnte sich von elf auf 18 Prozent steigern und damit wieder die Grünen überholen, die in Umfragen bei 15 Prozent liegen.