Populismus in Schweden

Ein bisschen hetzen im Grand Hotel

Vertreter rechtslastiger Parteien in Europa treffen sich in Stockholm. Indirekt finanziert wird die Veranstaltung auch mit Geldern der EU.

Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus

Ebenfalls in Stockholm mit dabei: Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus Foto: dpa

STOCKHOLM taz | Rechtspopulisten und EU-Skeptiker vom Schlage eines Nigel Farage und Václav Klaus haben sich am Freitag im Stockholmer Grand Hôtel versammelt. Eingeladen hatten die Schwedendemokraten. Zur Verleihung des Preises „European freedom awards“. Diesen erhielt der AfD-Fan und ehemalige tschechische Präsident Václav Klaus.

Die Veranstaltung, die hochtrabend als „alternatives Nobelfest“ angekündigt worden war, bekräftigte vor allem die Zersplitterung unter den europäischen Rechtsaussenparteien.

Formal organisiert vom Institut für direkte Demokratie in Europa (IDEE), einer parteinahen Stiftung der Allianz für direkte Demokratie in Europa (ADDE), die aus den Reihen der EU-Parlamentsfraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD) gegründet wurde, blieb dieses Grüppchen auch unter sich.

Abgesehen von den Schwedendemokraten als Gastgeber waren verschiedene Ukip-Vertreter nach Stockholm gekommen. Farage hielt eine Rede, in der er ankündigte, wenn erforderlich 2019 „mit der Mistgabel“ in die Politik zurückkehren zu wollen, sollte versucht werden, beim Brexit zu tricksen.

Debütanten und Überläufer

Anwesend waren zudem verschiedene Einzelmitglieder der ADDE wie der Litauer Rolandas Paksas, Mischael Modrikamen, Mitbegründer der belgischen Partei Parti Populaire und Petr Mach, Vorsitzender der tschechischen Partei der freien Bürger, ein früherer Berater von Václav Klaus. Die AfD-Europaparlamentarierin Beatrix von Storch ließ sich von einem Fraktionssprecher vertreten.

Im wesentlichen „eine Sammlung von Debütanten und Überläufern aus anderen rechtspopulistischen Parteien“ kommentiert Dagens Nyheter. Auch Daniel Poohl von der antirassistischen Stiftung Expo meint, das Treffen zeige vor dem Hintergrund der Erfolge für die Rechtspopulisten vor allem, wie zersplittert und unfähig zu einer gemeinsamen Linie diese seien. Und mehrere Kommentatoren beklagten, dass auf dem Weg über die Parteistiftung IDEE einmal mehr Gelder des EU-Parlaments eine Veranstaltung von Rechtspopulisten und EU-Skeptikern mitfinanziert hätten.

Das „widerwärtige Faschistentreffen“, wie es die Tageszeitung Expressen nannte, tat dem Ruf des Grand Hôtel nicht gut. Tausende schlossen sich einem Onlineprotest an, wodurch die Internetbewertung der Nobelherberge in den Keller ging. Firmen und Organisationen sagten am Wochenende dort gebuchte Treffen und Veranstaltungen ab. Das Hotel selbst hat mittlerweile sein Bedauern ausgedrückt, die Buchung der Rechten angenommen zu haben.

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