Polizei räumt Camp in Frankfurt: Occupy muss Blockupy weichen
In Frankfurt räumt die Polizei vorübergehend das Zeltlager des Occupy-Protests. Ein Gericht hatte zuvor geurteilt, dass eine vorübergehende Räumung bis Sonntag rechtmäßig sei.
FRANKFURT/MAIN afp | Die Polizei hat am Mittwochmorgen begonnen, das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main vorübergehend zu räumen.
Beamte trugen Demonstranten aus dem Camp, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Zuvor seien sie aufgefordert worden, freiwillig zu gehen. Einige Demonstranten bespritzten die Beamten bei der Räumung mit Farbe.
Zuvor hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel das von der Stadt Frankfurt verhängte Aufenthaltsverbot in dem Camp bis zum Sonntag bestätigt. Das Gericht erklärte, das zeitlich befristete Verbot sei mit Blick auf die Sicherheitserfordernisse rechtmäßig. Das seit vergangenem Oktober bestehende Protestcamp soll vorübergehend geräumt werden, um angesichts der geplanten sogenannten Blockupy-Proteste einen Sicherheitsbereich um die EZB einzurichten.
Das Blockupy-Bündnis will von Mittwoch bis Samstag im Frankfurter Bankenviertel gegen die EU-Krisenpolitik protestieren. Der Protest soll sich vor allem gegen die Europäische Zentralbank (EZB) und die Banken richten. Die Stadt Frankfurt hatte die Proteste allerdings verboten. Das Verwaltungsgericht Frankfurt bestätigte dieses Verbot in weiten Teilen. Demnach bleiben die geplanten Veranstaltungen und Blockaden am Donnerstag und Freitag untersagt.
Eine Großdemonstration am Samstag und eine Rave-Demo am Mittwoch können dagegen unter Auflagen stattfinden. Dagegen waren Beschwerden beim VGH in Kassel eingegangen. Eine Entscheidung des Gerichts wird am Mittwochmorgen erwartet.
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