Piraten nach der Niedersachsen-Wahl: „Wie eine Krabbelgruppe“
Nach dem Wahlflop fordert Parteichef Schlömer mehr Geschlossenheit von seiner Partei. Im Netz gibt es aber die übliche Vielfalt an Analysen.
BERLIN taz | „So, Katta“, sagt der Parteichef kumpelig und streckt der Mitstreiterin ein paar Blümchen entgegen. „Es hat nicht ganz gereicht. Aber trotzdem: Danke schön!“ Katharina Nocun, die Nummer zwei der niedersächsischen Piraten, lächelt Bernd Schlömer tapfer an. Dann übernimmt die Pressesprecherin, Anita Möllering. Sie spricht vom „nicht so ganz erfolgreichen“ Abschneiden bei der Wahl am Vorabend. Piraten beim Schönreden eines heftigen Wahldebakels. Ein ungewohnter Sound.
Die ersten Medien fragen: War’s das jetzt für die Newcomer? Doch hier in diesem Club in Berlin-Mitte lautet die Parole am Montag danach: 2,1 Prozent bei der Landtagswahl in Niedersachsen bedeuten kein Drama für die Bundestagswahl. Und die anwesenden Piraten klingen verdächtig wie Politiker jener „etablierten“ Parteien, von denen sie sich sonst gern abgrenzen.
„Wir können die anderen Parteien jetzt vor uns hertreiben“, versichert Parteichef Schlömer. Die Piraten müssten Kernthemen wie Transparenz, Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie besser herausstellen. Er hoffe, dass „ein Ruck“ durch die Partei gehen werde. Man sei jedenfalls gewillt, jetzt „Geschlossenheit nach außen zu zeigen“. Geschlossenheit unter Piraten – glaubt Schlömer das wirklich?
Beim politischen Geschäftsführer ist derweil aus der Niederlage sogar schon eine Chance geworden. „Jetzt haben wir wieder viel Luft nach oben!“, versichert Johannes Ponader. Er hoffe, dass seine Partei nun „wieder mutiger und inspirierter“ werde.
Dabei wirken die Piraten am Montagmorgen mitnichten uninspiriert. Im Netz machen längst zahllose Problemanalysen die Runde. Es ist die übliche tagtägliche Kakofonie in dieser radikal basisdemokratischen Partei. Und damit das Gegenteil jener Geschlossenheit, auf die Schlömer setzt.
Experimente beenden
Klaus Peukert, im Vorstand zuständig für das Onlinemeinungsbildungstool Liquid Feedback, hat noch am Sonntag einen Debattenbeitrag ins Netz gestellt. Tonlage: schonungslos. Resonanz: groß. Die Piraten, schreibt er, seien mit ihren Wahlerfolgen 2012 zum „bundesweiten Player“ geworden. Doch benommen hätten sie sich „wie eine Krabbelgruppe“, eine „Schüler-UNO in Orange“. Damit seien sie ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden.
Und Peukert fordert Konsequenzen. Eine davon lautet: Die Partei solle ihren „hasenfüßigen“ Umgang mit Demokratieexperimenten wie Liquid Feedback beenden und ihre Ideale vorleben. „Warum“, fragt er, „stimmt die sogenannte Internetpartei immer noch nicht im Internet ab?“ Die Antwort ist bekannt: Verbindliche Onlineabstimmungen sind parteiintern strittig – genau wie vieles andere.
Und so klingt dann auch die neue Geschlossenheit. Die Piraten sollten „nicht den Fehler machen, auf demokratische Grundprinzipien zu verzichten, nur weil es hip oder modern wäre“, kontert Parteivize Sebastian Nerz prompt auf taz-Anfrage. Bisher gebe es „schlicht keine technische Lösung für solche Online-Abstimmungstools“.
Anfang Februar steht ein Strategietreffen zur Bundestagswahl an. Dort kann die Partei beweisen, was ihr nachgesagt wird – dass sie bei allen Richtungsstreitereien doch eines ist: extrem kampagnenfähig.
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