Personalumbau in der FDP: Woche der großen Entscheidung

Noch vor dem großen Parteitag soll am Dienstag die neue Spitze der Bundestagsfraktion gewählt werden. Während es für Birgit Homburger eng wird, fliegen Philipp Rösler die Sympathien zu.

Für den einen geht's nach oben, für die andere nach unten: Philipp Rösler und Birgit Homburger (FDP). Bild: dpa

BERLIN/KÖLN rtr/dapd | Die schwer angeschlagene FDP drückt bei der personellen Neuausrichtung aufs Tempo. In einer Woche der Entscheidungen soll schon am Dienstag die Spitze der Bundestagsfraktion neu gewählt werden. Einem entsprechenden Vorschlag der Fraktionsführung um ihre Chefin Birgit Homburger stimmten die Bundestagsabgeordneten am Sonntagabend bei einer Klausurtagung in Berlin zu.

Damit entscheidet sich das politische Schicksal der 46-Jährigen noch vor dem Parteitag Ende der Woche in Rostock, bei dem sich die FDP inhaltlich und personell neu aufstellen will. Am Samstag war Homburger beim Landesparteitag in Stuttgart im zweiten Wahlgang nur knapp als baden-württembergische FDP-Vorsitzende bestätigt worden.

Homburger ließ nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung offen, ob sie sich erneut zur Wahl stellen wird. Parteintern wurde damit allerdings gerechnet. Auch keine anderen Bewerber aus dem Kreise der 93 Abgeordneten hätten sich gemeldet. Homburger muss bei einer erneuten Kandidatur gleichwohl mit Gegenkandidaten rechnen.

Ambitionen werden etwa dem nordrhein-westfälischen Landeschef Daniel Bahr nachgesagt. An die Parlamentarier sei appelliert worden, ein mögliches Interesse an dem Chefposten bis Montagnachmittag mitzuteilen, hieß es. Allerdings sind Kandidaturen auch kurzfristig möglich.

Hoffnungen ruhen auf Rösler

Auf den vorgezogenen Termin hatte sich Homburger mit dem designierten neuen Parteichef Philipp Rösler verständigt. Turnusmäßig stünde die Wahl der Fraktionsspitze erst im Oktober an. Mehrere Abgeordnete, wie der neue rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Volker Wissing, hatten aber gefordert, die Partei müsse schnellstmöglich alle Personalien klären, um die Sacharbeit wieder in den Vordergrund schieben zu können.

Um die Abstimmung möglich zu machen, musste die Satzung außer Kraft gesetzt werden, die eigentlich eine vierwöchige Einladungsfrist vorsieht. Dies war möglich, weil keiner der Abgeordneten Einwände geltend machte. Nach Angaben aus Parteikreisen gab es lediglich vier Enthaltungen.

Der neue rheinland-pfälzische FDP-Chef Volker Wissing traut dem designierten Parteichef Philipp Rösler zu, dass er die FDP aus der Krise führen wird. Wer Rösler in Sitzungen erlebe, wisse, dass er der richtige Mann dafür sei, sagte Wissing am Montag im Deutschlandfunk. "Er ist ein sehr entschlossener, aber zugleich auch ein besonders liebenswürdiger, freundlicher Mensch." Diese Kombination sei die ideale Voraussetzung, um das Vertrauen der Menschen in die FDP zurückzugewinnen.

Wissing sagte, die FDP brauche einen Fraktionsvorstand, der "als Team eine bessere Strategie entwickelt, als das bisher der Fall ist". Für die schlechten Wahlergebnisse der letzten Zeit allein Fraktionschefin Homburger verantwortlich zu machen, gehe jedoch "völlig daneben". An Personalspekulationen wollte sich Wissing nicht beteiligen - ebensowenig wie Fraktionsvize Jürgen Koppelin. Er sagte im ARD-"Morgenmagazin": "Wir stehen vor schwierigen personellen Entscheidungen. Bei uns stellen sich Leute zur Verfügung und es findet eine Wahl statt."

Comments

[Hasso]

Was nützt eine neue Spitze wenn das Messer generell stumpf ist? Dieser Haufen, will und will sich nicht verabschieden-, nur um seine Pfründe aus der Klientel-Politik nicht zu verlieren.Wer 36-Nebeneinkünfte hat und die Geringverdiener gegen die Hatzianer aufhetzt ist ein "Schwein". Das hat mittlerweile auch der "letzte Mohikaner" gemerkt.Eben diese Pfeife ist Gottseigelobt von der Spitze weg-, aber es ändert sich nichts, nur weil man die Kegel austauscht.Die Gesinnung muss sich ändern. Denn von diesen Kerlen, die vor jedem Lobbyisten mit "dem Schwanz wedeln" um ein Leckerchen zu bekommen, haben wir weißgott genug.

[Wolfgang Banse]

FDP noch zu retten

Die Möchte-gern Partei FDP ist in einer schweren Krise,seit dem sie besteht.Als anwalt der Unternehmer,Wirtschaftsbosse,Reichen und Schönen versteht sie sich-deshalb liegen ihre Prozente bei Wahlen,sei es Landtags-beziehungsweise Bundestagswahlen gerade um die 10%.Liberalsimus,Wirtschaftskompetenz haben andere Parteien auch in ihren Inhalten.Allein mit der Auswechslung der Führungsmannschaft ist es nicht getan,wenn alles beim alten bleibt.

Das Ruder muss herum gerissen werden,das Freiburger Programm muss wieder in den Inhalten der FDP Partei sichtbar und erfahrbar werden.Auf Grund des Kirchenpapiers,welche als Kirchenfeindlich ein zu stufen ist,ist die FDP nicht wählbar,zumindetens was gläubige Christen anbetrifft.

Neue Besen kehren bekanntlich gut,mögen sie richtig und tief fegen,was einen Neuanfang anbetrifft.Abstinenz,eine Auszeit von unbestimmter Dauer um sich regenerieren zu können,täte der FDP unweigerlich gut.