Patentstreit in USA

Apple, Samsung, RIM – alle verklagt

Die US-Technologiefirma Graphics Property Holdings mag offensichtlich keine kleinen Schritte. Sie verklagt kurzerhand fast alle Großunternehmen der Smartphone-Branche.

Umstritten: Smartphones von Samsung. Bild: reuters

NEW YORK rtr | Die Graphics Property Holdings hat gegen alle großen Smartphone-Hersteller eine Patenklage eingereicht. Laut Anklageschrift, die am Dienstag in einem Bezirksgericht in Delaware einging, nutzen Apple, Samsung, Research in Motion, Sony, HTC und LG geistiges Eigentum des Unternehmens.

Betroffen seien unter anderem gut verkaufte Produkte wie Apples iPhone und Handys der Galaxy-Reihe von Samsung. Es geht um Rechenverfahren, die Bilder und Schrift in Pixel übersetzten, um sie auf einem Display sichtbar zu machen.

Die Kläger wollen den Verkauf der besagten Produkte unterbinden und fordern angemessene Lizenzgebühren sowie Schadenersatz. Graphics Property Holdings ist das Nachfolgeunternehmen von Silicon Graphics, dass 2009 Insolvenz anmeldete.

Ein Großteil des Geschäfts kaufte Rackable Systems, die verbliebenen Anteile sind laut Klageschrift im Besitz von Investment-Firmen und anderen Anlegern. Sprecher von Sony und LG wollten sich zu dem Fall nicht äußern, die weiteren Unernehmen reagierten zunächst nicht auf Anfragen zur Stellungnahme.

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