Patentstreit in USA: Apple erhöht Druck auf Samsung

Nun also auch das Smartphone Galaxy S III: Apple hat weitere Produkte von Samsung ins Visier genommen und beanstandet Patentverstöße.

Ein iPhone 4S (l.) and Samsungs Galaxy S III. Bild: reuters

NEW YORK rtr | Eine Woche nach seinem Erfolg im Patenstreit mit Samsung nimmt Apple weitere Produkte seines südkoreanischen Rivalen ins Visier. Der US-Technologiekonzern strengte am Freitag vor einem Gericht in Kalifornien ein neues Verfahren an, da nach seiner Auffassung bei vier zusätzlichen Samsung-Geräten, darunter das Smartphone Galaxy S III, Patentverstöße vorliegen. Samsung äußerte sich zu dem Vorgang zunächst nicht.

Vor einer Woche hatte ein Gericht im kalifornischen San Jose nur wenige Kilometer vom Apple-Hauptsitz entfernt – die Verletzung von Apple-Patenten befunden und den Amerikanern Schadensersatz in Höhe von rund einer Milliarde Dollar zugesprochen.

Am Freitag wies ein japanisches Gericht wiederum eine Klage des iPhone-Herstellers gegen den Galaxy-Produzenten ab. Der zuständige Tokioter Richter lehnte die Argumentation von Apple als unzutreffend ab, Samsung habe mit seinen Produkten ein Apple-Patent zur Daten-Synchronisierung auf Mobilgeräten und Computern verletzt.

In ihrem Kampf um die Vorherrschaft auf dem Wachstumsmarkt für Mobilgeräte haben sich Apple und Samsung weltweit mit Patentklagen überzogen. Die Amerikaner beschuldigen die Südkoreaner vor allem, den Kassenschlager iPhone kopiert zu haben. Die Asiaten kontern mit Vorwürfen, Apple nutze widerrechtlich Samsung-Technologien.

Comments

[Maik G.]

Das Patentrecht ist doch ein einziger Scheiß. Man kann sich ja offensichtlich jeden Mist patentieren lassen.

Da ist doch klar, dass ständig von irgendwem irgendwelche Patente verletzt werden! Wenn man sich abgerundete Ecken patentieren lassen kann - ich dachte bisher immer Patente würden tatsächliche Innovationen schützen! - möchte ich nicht wissen, welche Trivialitäten man noch so alles patentieren lassen kann?! Fehlt eigentlich nur noch ein Patent auf Nutzung Mobiler Datennetze.

 

Milliardenklagen, die letztlich nur eins bewirken: Höhere Preise auf ohnehin überzogen teure Produkte und eine kleinere Produktauswahl für den Kunden.

[shenanigans]

@Tomate: Ich will Dich ja nur ungern in Deinem flachen Amerika Bashing stören, aber Deine Äußerungen zeugen von ziemlich wenig Ahnung und ziemlich vielen Vorurteilen.

 

Das der Prozess nen Witz und ne einzige Katastrophe war, davon braucht man mich nicht überzeugen. Ist übrigends auch allgemeiner Tenor der überwiegenden Mehrzahl aller Tech-Kommentatoren. Da blüht uns noch einiges, und dass die Sache nun zum Heulen war (und wahrscheinlich erst die Spitze des Eisbergs), hat jedoch nichts damit zu tun, dass in den USA verhandelt wurde. Eher damit, das die Jury keinn blassen Schimmer von der Materie hatte, und die komplizierten Zusammenhänge nicht begriffen.

 

Das von Dir als Beispiel genannte Industrial Design eines Tablet ("Rechteckig mit Runden-Kanten"), war des Weiteren eines der wenigen Punkte, die von der Jury nicht Apple zugesprochen wurden — böse Zungen würden jetzt sagen: Damit sie nicht wie völlige Apple Fanboys daherkamen.

Ich vermute Du beziehst Dich auf: D'889 Patent (Question 8).

Funny story: In Deutschland wurde vor ein paar Monaten genau darüber vor einem Gericht verhandelt, und Apple kam mit seiner Klage durch. Deshalb wurde für das Galaxy Tab 10.1 ein Verkaufsstopp in Deutschland durchgedrückt. Kurz darauf brachte Samsung eine überarbeitete Version — das Galaxy Tab 10.1N auf den deutschen Markt.

 

Quellen:

http://www.theverge.com/2012/8/24/3266382/apple-vs-samsung-design-patent-infringment

 

http://blog.patentology.com.au/2012/08/billion-dollar-jury-verdict-blow-to.html

 

http://arstechnica.com/apple/2011/09/german-court-on-galaxy-tab-101-other-designs-are-possible/

[Rainer Weber]

Apple geht mir auch langsam auf den Geist.Billigster China Schrott in den ach so tollen I- Pods und I- Phones.

Aber der der Dumme August kauft dank geschickter Werbung jeden Dreck und machte eine Pleite Firma wieder Salon fähig.Da sind die Amis einfach Genial!

 

PS: Kann mich nur anschließen, Apple hat nichts mehr mit dem guten alten Mac zu tun...die Fa. produziert leider nur noch nett anzuschauenden Müll und sollte die Klappe halten statt den Hals niemals voll zu bekommen um noch mehr Kohle abzocken zu wollen!

[jan]

Was für eine nervige plärrende Sekte von prestigegeile Idioten

[Christoph]

Ja, das iPhone ist schon ne tolle Erfindung und Appel hatte es sich verdient damit mal so richtig Kohle zu machen. Aber auch das ist 5 Jahre her.

 

Jetzt sind sie das "wertvollste" Unternehmen der Welt und haben trotzdem nichts besseres zu tun als ihr Vermögen in Gerichtsverfahren und Anwaltskosten zu stecken. Da muss ich Martin recht geben, die sollen mal lieber wieder anfangen neue Technologien zu entwickeln anstatt sich um so lächerliche Patente zu kümmern. "Hey, die runde Ecke war meine Idee..". Dabei Kopiert Appel genauso wie alle anderen auch.

 

Sollen sie doch! Dieses ganze Patentgewurstel bewirkt genau das Gegenteil: neue Technologien werden ausgebremst oder gar ganz verhindert. Nur weil sich die großen Technologiekonzerne wie im Kindergarten mit Sand bewerfen anstatt das zu tun wozu sie eigentlich da sind: das Leben leichter, schöner oder zumindest etwas lustiger zu machen.

[gumpel]

Für gute, sprich einfach aussehende Lösungen gilt immer noch Regel Nr. 1: einfach ist am schwersten. Endverbraucher erkennen und anerkennen das nicht. Das die so genannten Tiegerstaaten kupfern was das Zeug hält, ist hinlänglich bekannt. Die Dreistigkeit, mit der SAMSUNG vorgeht ist allerdings nicht neu. Mich erinnert das an BRAUN. Die hatten mal einen vergleichbaren Ansatz wie APPLE heute. Selten ist einer so oft kopiert worden wie BRAUN. Einer der Gründe, warum die Marke verkauft werden musste. Innovationen mit der Tragweite von APPLE oder BRAUN sind extrem aufwändig und Kostenintensiv. Das einfach nachzubauen schadet allen. Letztendlich auch dem Verbraucher. Deshalb: APPLE klagt völlig zu Recht, auch wenn es "nur" um abgerundete Rechtecke geht.

[Affentheater]

So was von affig!

 

Geradezu, als würde der eine Autohersteller dem anderen Autohersteller verbieten wollen, Fahrzeuge mit 4 Rädern, einem Ottomotor, einer Karosserie mit Fenstern, 4 Türen und einer Heckklappe zu produzieren.

 

Mit Apple geht's ohnehin abwärts. Und durch diesen erbärmlichen Kleinkrieg wird sich dieser Trend hoffentlich fortsetzen.

[anonymous]

gerade ein unternehmen wie apple, dass seine erste maus, seinen ersten monitor, ja sogar seine erste grafische oberfläche von einem benachbarten unternehmen (einem damals nahmhaften hersteller von druckern und kopierern) geklaut hat, sollte sich eigendlich nicht so verhalten ...

[Martin]

Apple sollte sich lieber darauf konzentrieren, weiterhin mit guten Ideen zu punkten. Langsam wird mir der Konzern extrem unsympathisch. Produkte eher mau, aber ne große Klappe. Als ich vor etwa 12 Jahren von WIndows auf Apple umgestiegen bin, war ich von den Vorteilen des Mac begeistert.... Derzeit lebt das iPhone nur noch von dem Apfel-Logo und einer treuen Gefolgschaft von Konsumzombies... "Aaaaaapfeeeel" ;)

 

Also, lieber Innovation statt rumgezicke.

[Tomate]

Wie kommt es, dass Apple, ein amerikanisches Unternehmen, sich mit einer Patentklage gegen Samsung, ein nicht-amerikanisches Unternehmen, dermaßen umfassend durchsetzen konnte? Gegenstand der Klage waren völlig generische Produkteigenschaften, etwa der Art: rechteckiger Gegenstand mit runden Kanten.

 

Ein Tip: Verhandelt wurde vor einem amerikanischen Gericht.

 

Honi soit ...

 

Mit der einen Hand auf das Freihandelsabkommen zeigen, und dabei mit der anderen Schulter zucken: Tja, unsere Gerichte haben eben so und so entschieden. Wir sind eben ein Rechtstaat.