Parteitag der Linkspartei: Linke plant Neuwahl am 27. Februar
Am 26. und 27. Februar will die Linkspartei eine neue Führung wählen und den Leitantrag verabschieden. Nach ESC-Vorbild: digital und dezentral.
Geplant: Wahl der Nachfolger:innen von Katja Kipping (r.) und Bernd Riexinger (l.) Foto: Thomas Trutschel/imago
BERLIN taz | Der bereits zweimal verschobene Bundesparteitag der Linken soll am 26. und 27. Februar 2021 stattfinden. Darauf einigte sich der geschäftsführende Parteivorstand am Montag. Am ersten Tag sollen Anträge beraten werden, und zwar ausschließlich im Netz und digital. Für den zweiten Tag ist die Wahl des Vorstands und der Nachfolger:innen von Katja Kipping und Bernd Riexinger geplant. Aussichtsreichste Kandidatinnen für die neue Doppelspitze sind die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die Thüringer Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow.
Um die Wahlen sicher und vor allem coronakompatibel zu machen, soll der zweite Tag des Bundesparteitags nach dem Muster des Eurovision Song Contest organisiert werden. Die Delegierten eines Bundeslands treffen sich nach diesem Szenario jeweils vor Ort in ihrem Bundesland, wobei Bremen und Niedersachsen zusammen tagen sollen. In Berlin kommen zudem die Kandidat:innen und das Tagungspräsidium an einem Ort zusammen. Also 15 Abstimmungsorte mit Public Viewing und ein zentraler Showroom.
Die über 500 Delegierten werden nach dem ESC-Muster vor Ort in ihren Ländern über die insgesamt 44-Vorstandsmitglieder abstimmen. Die Ergebnisse werden dann elektronisch an die Zentrale in Berlin übermittelt, die das Gesamtergebnis veröffentlicht.
„Wir wollen auf Nummer sicher gehen“, erläutert Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. An einem Ort sollten höchstens 100 Menschen zusammenkommen. Grenzüberschreitende Reisen von Delegierten in andere Bundesländer möchte man vermeiden. „Ich halte diesen Vorschlag für die vernünftigste Lösung“, so Schindler zur taz.
Andere Optionen waren ein Präsenzparteitag oder aber die Neuwahl des Vorstands per Brief. Letztere wäre die wohl kostengünstigste, aber auch zeitaufwändigste Variante. Die Kosten für den Hybridparteitag belaufen sich auf eine sechsstellige Summe.
Der erweiterte Parteivorstand muss dem Vorschlag noch zustimmen und den Parteitag formal einberufen. Dieser Einberufungsbeschluss soll am 12. Dezember gefällt werden.
