Palästinenser-Präsidentschaftswahl: Abbas will nicht mehr antreten

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sieht keine Chancen mehr für erfolgreichen Friedensprozess. Deshalb will er offenbar nicht noch einmal kandidieren.

Schwach, aber unangreifbar: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Bild: dpa

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will offenbar nicht noch einmal kandidieren. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters sieht der Palästinenserpräsident keine Perspektive für den Nahost-Friedensprozess. In den vergangenen Wochen hat Abbas bei den Palästinensern an Zustimmung deutlich verloren, nachdem er voreilig für eine Verschiebung der UN-Debatte über den "Goldstone"-Bericht plädiert hatte. Ausschlaggebend für seine Entscheidung scheint jedoch die US-amerikanische Haltung zum israelischen Siedlungsbau zu sein.

US-Präsident Barack Obama und seine Außenministerin Hillary Clinton bemühten sich mit ganzer Kraft um eine Lösung des Nahostkonfliktes und forderten von beiden Seiten Höchstleistungen. Damit ließen sie auch die Erwartungen wachsen. Zum ersten Mal seit 1993 machten die Palästinenser den totalen Baustopp in den israelischen Siedlungen zur Bedingung für Verhandlungen. Als Obama seine Forderungen an Israel relativierte, entzog er Abbas innenpolitisch den Boden unter den Füßen.

Die Führung der PLO hat die Entscheidung des Palästinenserpräsidenten offenbar zurückgewiesen. Abbas würde ein Vakuum hinterlassen. Als sein Vorgänger Jassir Arafat vor fast genau fünf Jahren starb, bestand kein Zweifel daran, dass Abbas das höchste Amt übernehmen würde. Doch nun mangelt es in den Reihen der PLO und der Fatah offenbar an passendem Nachwuchs.

Marwan Barghuti galt über Jahre als Mann mit Aussichten auf das höchste palästinensische Amt. Problematisch jedoch ist, dass er noch immer hinter Gittern sitzt. Mohammad Dahlan und Jibril Rajoub, beide ehemals Sicherheitschefs im Gazastreifen und im Westjordanland, werden ebenfalls für eine mögliche Nachfolge gehandelt werden. Sie haben seit den letzten Parlamentswahlen und anschließend dem gewaltvollen Coup der Hamas im Gazastreifen jedoch stark an Popularität und Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung eingebüßt.

Ohne die Rückendeckung des zwar schwachen, aber doch unangreifbaren Abbas als Palästinenserpräsident dürfte es auch Premierminister Salam Fajad schwer haben, sich erneut bei Wahlen durchzusetzen. Denn er gehört weder der Fatah noch der Hamas an. Abbas hatte erst vor kurzem den 24. Januar 2010 als Termin für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen festgelegt, wobei die Hamas bereits ankündigte, die Wahlen zu boykottieren. Ohne den alten PLO-Mitbegründer an der Spitze droht den Palästinensern neue Ungewissheit und Instabilität.

Comments

[anniealina]

die Stabilität durch Abu Mazen ist wohl keine echte Stabilität. Es ist eine Illusion- und das liegt an Israel, den USA und Europa.

Die Frage ist:

scheinheilige Stabilität

oder :

keine Stabilität und ein Vakuum in dem etwas neues entstehen kann?

Denn so geht es nicht, das wissen wir doch seit Oslo.

[kai]

Bravo.Hoffentlich hält er sein Ansinnen durch, dann hätte er - wenigstens jetzt - Charakter gezeigt. Und die Israelis und Amerikaner müßten einen neuen Büttel instalieren, der ihr erbärmliches Spiel mitmacht und Palästina den Israelis übereignet.

[Bauder V.]

Gibt es wirklich keine Perspektive für den Nahost-Friedensprozess?

Wir müssen Gemeinsam arbeiten um die Nahost – Konflikt zu lösen.

Die Vergabe des Friedensnobelpreises an US-Präsident Barack Obama ist eine klare Botschaft an der Weltgemeinschaft.

 

Man kann die Geschichte nicht ändern, aber sehr wohl was daraus Lernen.

Es ist uns nicht gelungen, das die zwei Völker in einem Staat friedlich zusammen leben konnten, aber auch die Zweistaaten Lösung wird keinen Frieden auf Dauer geben. Wir müssen „Aufwachen“ Die Präsidenten kommen und gehen.Wir wollen im Frieden weiter Leben. Nur die Vereinten Nationen konnten uns den Frieden garantieren.

Gemeinsame Zukunft für die Weltgemeinschaft :

Politisch – Nicht die Zwei-Staaten, sonder Drei.

Die Stadt Jerusalem als der Staat der Vereinten Nationen

(Ein Symbol für den Umgang der Religionen und der Nationen miteinander)

Israel mit der Hauptstadt in der Tel. Aviv und Jerusalem

Palästina mit der Hauptstadt in (wird neu gebaut.) und Jerusalem.

 

Wirtschaftlich – der „Drei-Meeres Kanal“ (Mittelmeer, Toten Meer, Roten Meer)

Nicht nur für Schifffahrt und als Baden -Paradies für Touristen, sonder vor allem für die Trinkwasserversorgung. (Suez und Panamakanal als Beispiele. „Wahnsinnige Projekte für damalige Zeiten.“)

Der Kanal, zwischen zwei Städten Aschdod und Asckelon bis zum Toten Meer, als Grenze zwischen Israel im Norden und Palästina im Süden. Die Teilung nach Nord und Süd mit dem Kanal als Grenze und die UN-Sitz in Jerusalem, wird das Recht auf Sicherheit für beide Seiten garantieren.

Der Plan sieht vor – Zwei große Häfen am Eingang des Kanals am Mittel Meer, neue Städte auf beiden Seiten des Kanals, auch in Jordanien

Um das Jordan - Tal von Meerwasser zu schützen wird ein Staudamm errichtet mit dem größten Hafen am Toten Meer.

Die Drei-Staaten Lösung: Die Stadt Jerusalem als UN – Staat. Die Stadt wird unter UN-Führung und Gemeinsamen Verwaltung auf vier Bezirke verteilt. Israelische, Palästinensische, Internationale und Altstadt.

Um die Teilung Jerusalems zu vermeiden, wird für die Israelische und Palästinensische Bewohner eine Doppelte Staatsangehörigkeit eingeführt. (UN – Bürger)

Nur so erreicht man, dass aus der Stadt Jerusalem ein Symbol für den Umgang der Religionen und der Nationen miteinander werden kann.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

V. Bauder

[Ingred W.]

Wahrscheinlich hat er es auch satt der Büstenleger von Westlichen Politikern zu sein! Ich würde mich schon mal auf Marwan Barghouti einstellen.

 

Oder das Demonkratische Israel wird sich einen neuen Stadthalter suchen, der die Palästinenser unterdrückt und ihnen ihre Freiheit und ihre Wahlstimme raubt. Dahlan der Mordverschwürer von Arafat und CIA Spitzel, würde alles für zionistischen Massen- und Kindermörder tun!