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JÖRG SUNDERMEIER
Heute Abend wird in der Galerie Zeitzone (Adalbertstraße 79, 19 Uhr) über das „Migrationsregime der Europäischen Union“ diskutiert. Bekanntlich hat die EU Anfang dieses Monats ihr neues Grenzkontrollsystem namens Eurosur gestartet. Dieses vernetzt die Grenzbehörden der meisten EU-Mitgliedsstaaten untereinander, aber auch mit Nachbarländern wie etwa Libyen. So kann die Festung Europa noch stärker und effektiver gesichert werden. Was aber bedeutet diese grässliche Flüchtlingspolitik – gegen die, by the way, auch heute viel weniger Leute protestieren als gegen die NSA-Überwachung – für die Betroffenen? Aktivist Matthias Monroy, Helmut Dietrich von der Forschungsgesellschaft Flucht und Migration und Christian Jakob (taz) sprechen darüber.
Am Samstag wird im Mehringhof (Gneisenaustraße 2a, 19 Uhr) über Alltagskämpfe und Alltagsorganisierung in den 50er, 60er, 70er und 80er Jahren informiert. Die Veranstalter_innen in der Untergruppe Klasse und Widerstand vom Verein Teilhabe wollen auch über jene Streiks und sozialen Bewegungen berichten, die für die Öffentlichkeit weithin unsichtbar geblieben sind, und so eine Geschichte der – wenn man so will – verborgenen Klassenkämpfe konstruieren. Die Referenten Peter Birke und Thilo Broschell zeigen dabei, wie der Alltagswiderstand schnell ganz praktische Ergebnisse zeitigen konnte.
Am Sonntag dann wird für das Protestcamp der Geflüchteten am Oranienplatz, und zwar alldort (15 Uhr), protestiert, dem die Politik inzwischen ein Ultimatum gesetzt hat und das akut von der Räumung bedroht ist. Die Staatsmacht will dabei nicht etwa die Situation der Flüchtlinge verbessern, sondern das Camp schlicht und einfach räumen, damit die Flüchtlinge und ihr Schicksal aus den Augen/aus dem Sinn sind. Damit genau das nicht geschieht und die Flüchtlinge sehen, dass viele nicht bereit sind, sie zu vergessen, ist eine breite Solidarität vonnöten. Oder, wie die Veranstalter_innen der Protestaktion schreiben: „Zieht euch warm an, packt Decken und Schlafsäcke ein, heißen Tee und Musik.“
Am Dienstag schließlich wird in den Räumen der FDCL im Mehringhof (Gneisenaustraße 2a, 19.30 Uhr) über die Wahlen in Honduras berichtet und eine erste Bilanz gezogen. Warum erkennt die Opposition das Wahlergebnis nicht an, gab es wirklich einen Wahlbetrug und steht vielleicht sogar ein Sturz der Regierung ins Haus? Jutta Blume, die vor Ort war, wird über die derzeitige Situation in Honduras berichten und auch aufzeigen, wie soziale Bewegungen versuchen, in der dortigen Repressionsgesellschaft zu bestehen.