Optimist Schröder

■ Streit um Finanzausgleich bald gelöst

Hamburg – Der Streit zwischen Bund und Ländern um den Finanzausgleich könnte nach Ansicht von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Sommer beigelegt sein. Er glaube, dass sich „die Vernunft durchsetzt“, so Schröder am Wochenende in Hamburg. Eine Neuregelung dürfte Beteiligte nicht deutlich schlechter stellen.

Den Stadtstaaten sicherte Schröder erneut Unterstützung im Bemühen um den Erhalt des so genannten Stadtstaatenprivilegs für ihre Leistungen für das Umland zu. Den Südländern müsse klar werden, „dass die Prinzregentenstraße (in München) eigentlich Hamburger Allee heißen müsste“, spielte Schröder darauf an, dass Bayern lange Nehmerland war.

Letzte Woche hatte die Bundesregierung die Gesetzgebung zum künftigen Finanzausgleich ab 2005 in Gang gesetzt. Geberländer sowie Nehmerländer wie Bremen wiesen den Entwurf eines Maßstäbegesetzes 2003 zurück. dpa