: Obama wirbt für erneuerbare Energien
Klima Der US-Präsident kritisiert in einer Rede die Lobbyanstrengungen der Kohleindustrie
afp | Angesichts des Widerstands der Kohlelobby gegen seine geplanten Klimaschutzauflagen für Kraftwerke hat US-Präsident Barack Obama ein nachdrückliches Plädoyer für erneuerbare Energien gehalten. Die Eindämmung des Klimawandels sei „eines der wichtigsten Themen nicht nur unserer Zeit, sondern aller Zeiten“, sagte Obama am Montag bei einer Konferenz zu erneuerbaren Energien in Las Vegas. Er warb damit für seinen kürzlich vorgestellten Klimaplan.
„Wir wissen, dass wir die Macht, die Dynamik und die Kreativität haben, um ein schwieriges Problem zu lösen und zugleich sicherzustellen, dass die Motoren der Wirtschaft funktionieren“, sagte Obama in seiner Rede. „Jahrzehntelang hat man uns gesagt, dass ein Umsteuern zu erneuerbaren Energien wirtschaftlich nicht tragfähig ist, das ist heute nicht mehr wahr“, fügte er hinzu.
Die Solarbranche in den USA beschäftige mittlerweile doppelt so viele Menschen wie Kohlebergwerke, hob Obama hervor. Außerdem seien die USA bei der Erzeugung von Windenergie weltweit die Nummer eins. Das anvisierte Umsteuern in der Energiepolitik mache aber die Kohleindustrie „ziemlich nervös“, weshalb sie versuche, „erneuerbare Energie zu bekämpfen“.
„Wir sehen die Trendlinie, wir sehen, wohin die Technologie uns bringt, wir sehen, wohin sich die Kunden bewegen wollen“, sagte Obama weiter. „Wir können Gutes tun und dies gleichzeitig gut umsetzen.“ Obama hatte Anfang des Monats einen Plan vorgelegt, mit dem die klimaschädlichen Kohlendioxidemissionen in den USA bis zum Jahr 2030 um 32 Prozent im Vergleich zum Jahr 2005 verringert werden sollen.
Kernstück des „Clean Power Plan“ sind erstmals landesweit verbindliche Emissionsziele für Kohlekraftwerke, die Obama unter Umgehung des US-Kongresses umsetzen will. Der US-Präsident stützt sich dabei auf seine Exekutivvollmachten, die auf einem vor mehr als vier Jahrzehnten erlassenen Gesetz zur Bekämpfung der Luftverschmutzung in den USA basieren.
Die Erderwärmung und der Kampf gegen die Folgen sind in den USA ein politisch hoch umstrittenes Thema. Die Republikaner warnen vor schwerwiegenden Folgen des Klimaschutzplans für die Wirtschaft.
Die Engagierten stärken
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen