Nur prinzipiell einig

■ Die Apec-Ministerkonferenz beschließt einen Kodex für Investitionen

Jakarta (AP) – Die 18 Mitgliedsländer des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsformus (Apec) haben sich am Samstag zum Grundsatz des freien Welthandels bekannt. In der Abschlußerklärung des zweitägigen Apec-Ministertreffens in Jakarta verpflichteten sich die Teilnehmer, das Abkommen zur Bildung einer Welthandelsorganisation (WTO) so schnell wie möglich zu ratifizieren. Außerdem soll die Liberalisierung von Handel und Investitionen im pazifischen Raum vorangetrieben werden.

Gleich zu Beginn der Konferenz ist Chile als 18. Mitglied in die Apec aufgenommen worden. Das Ministertreffen diente der Vorbereitung der Apec-Konferenz der Staatschefs, die morgen im indonesischen Bogor beginnt. Das wichtigeste Thema war der Plan einer Freihandelszone im Pazifikraum, die bis zum Jahr 2020 verwirklicht werden soll. Die USA, die das Vorhaben unterstützen, versuchten in Jakarta, die zahlreichen Kritiker des Plans umzustimmen.

Ein vehementer Gegner der Idee ist Malaysia. In Kuala Lumpur wird befürchtet, Industrieländer wie die USA, Japan, Kanada und Australien könnten auf diesem Wege versuchen, die kleineren Pazifikanrainer wirtschaftlich zu beherrschen. Die Minister einigten sich vorerst nur auf einen Prinzipienkodex über die künftigen Modalitäten bei Investitionen. Dabei setzten sich die USA durch, deren Vertreter verlangt hatten, daß die Apec-Mitgliedstaaten nationale und ausländische Investoren gleich behandeln.

Zumindest eine Annäherung wurde auch in der Frage erzielt, einen Termin für das Inkrafttreten des anvisierten Freihandelsabkommens zwischen allen Mitgliedstaaten festzulegen. Zwei nach dem ersten Apec-Gipfeltreffen von 1993 in Seattle eingerichtete Gremien hatten als Termin das Jahr 2010 beziehungsweise 2020 vorgeschlagen. Dem hatte sich vor allem China widersetzt, das eine zu rasche Öffnung seines Marktes für die ausländische Konkurrenz vermeiden will. China hat nun zugestimmt, im Rahmen einer Absichtserklärung einen langfristigen Zeitplan zu akzeptieren.

An die Apec-Länder China und Taiwan erging die Aufforderung, ihre Verhandlungen über einen Gatt-Beitritt rasch abzuschließen. Im Falle Chinas gelten die USA als Bremser, da die Regierung in Washington der Pekinger Führung vorwirft, ihre Volkswirtschaft noch nicht genügend reformiert zu haben. Streit herrscht außerdem über den chinesischen Wunsch, trotz enormer Wachstumserfolge zu den Konditionen eines Entwicklungslandes aufgenommen zu werden.