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Nur informelle Kontakte?

Bremen (dpa) - Über die Frage der Arbeit von Grünen in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) in Bremen hat es zwischen führenden Vertretern des Bremer Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) und den Verbindungsoffizieren der militärischen Nachrichtendienste der Alliierten nach Angaben der Bremer Innenbehörde nur informelle Gespräche gegeben. Das teilte ein Sprecher von Innensenator Peter Sakuth (SPD) am Montag nach einem Treffen zwischen Sakuth und der Amtsspitze des Verfassungsschutzes mit. Vermutungen, Vertreter des Verfassungsschutzamtes hätten sich auf entsprechende Fragen möglicherweise ablehnend über die Arbeit des Bremer Grünen-Abgeordneten Martin Thomas in der Kommission geäußert, wies der Sprecher der Innenbehörde zurück.

Thomas hatte in der vergangenen Woche ein als vertraulich deklariertes Papier veröffentlicht. Darin hatte es geheißen: „Führende Beamte des Bremer Staatsschutzes sind über die jüngsten Entwicklungen besorgt. Sie stimmen nicht mit einer Minderheitenposition im Bremer LfV überein, daß ein PKK -Mitglied der Grünen die Vertraulichkeit über die Angelegenheiten wahrt, die während der Kommissions-Sitzungen besprochen werden.“

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