Nordkorea: Wieder am Tisch mit dem Gegner
Nach Abschaltung des nordkoreanischen Atomreaktors gehen die Sechser-Gespräche am Mittwoch in die nächste Runde
PEKING taz "Die erste Phase ist geschafft", erklärte Nordkoreas Chef-Unterhändler Kim Kye Gwan gestern in Pjöngjang mit Verweis auf die am Wochenende erfolgte Abschaltung des Plutonium-Reaktors in Jongbjon. Über weitere Phasen der nuklearen Abrüstung in Nordkorea werden ab heute Diplomaten aus den USA, China, Südkorea, Japan, Russland und Nordkorea in der nächsten Runde der Sechs-Parteien-Gespräche beraten.
US-Unterhändler Christopher Hill hatte in den letzten Tagen bei Vorgesprächen die amerikanische Position dargelegt. Nordkorea, das im Oktober 2006 seine erste Atombombe testete, soll sein gesamtes Nuklearprogramm offenlegen und alle Atomanlagen - möglichst bis Ende dieses Jahres - unbrauchbar machen. Im Gegenzug wollen die USA über einen Friedensvertrag verhandeln, der den nach dem Koreakrieg vor 54 Jahren geschlossenen Waffenstillstand ersetzt. Die USA bieten außerdem an, Nordkorea von der Liste der Staaten zu streichen, die nach Ansicht Washingtons den Terrorismus unterstützen und deshalb geächtet werden müssen. Dies hänge allerdings davon ab, "wie weit die Nordkoreaner bereit sind, sich in der Frage der nuklearen Abrüstung zu bewegen", so Hill. Pjöngjang hingegen will von der "Schurken-Liste" gestrichen werden, bevor es selbst weitere Zugeständnisse macht.
Am Montag hatten Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) bestätigt, dass der 5-Megawatt-Reaktor im hundert Kilometer nördlich der nordkoreanischen Hauptstadt gelegenen Jongbjon abgeschaltet wurde. Im Gegenzug traf die erste Lieferung der im Februar vereinbarten Hilfe in Nordkorea ein: 6.500 Tonnen Schweröl aus Südkorea. Trotz der damaligen Einigung hatte sich Pjöngjang lange gegen die Abschaltung gesträubt, weil es nicht gelang, die 25 Millionen Dollar von nordkoreanischen Konten einer Bank in Macao freizugeben, die die USA unter dem Vorwurf der Geldwäsche blockiert hatten. Weder chinesische noch internationale Banken wollten die Summe aus Macao anrühren, weil sie sich vor Strafen der US-Finanzbehörden fürchteten. Schließlich gelangte das Geld über die US-Zentralbank nach Russland, wo die russische Zentralbank nordkoreanische Konten einrichtete.
Die Affäre zeigt, wie zerbrechlich der Atomdeal mit den Nordkoreanern ist. Schnelle Fortschritte werden bei den Gesprächen in Peking nicht erwartet. Erschwert werden die Verhandlungen, da die Grundlage ein vage formuliertes Abkommen ist: Der im Februar vereinbarte Text legt weder einen Zeitrahmen für die nächsten Abrüstungsschritte fest, noch definiert er genau, welche Anlagen die Nordkoreaner für die IAEO-Inspektoren öffnen müssen. Selbst wenn der Plutonium-Reaktor in Jongbjon geschlossen bleibt, besäße Nordkorea genug Plutonium für bis zu zwölf Nuklearsprengköpfe, glauben Experten.
Pjöngjang ist davon überzeugt, dass nur diese Waffen sie vor einer US-Invasion schützen können. Gleichzeitig ist unklar, was im inneren Machtzirkel um den "Großen Führer Genosse General" Kim Jong Il vor sich geht. Kim soll krank sein, heißt es. Das Regime ist außerdem besorgt, dass die Bevölkerung unruhig wird. Lebensmittel sind nach wie vor knapp. Nur eine kleine Elite kann sich genug Obst, Gemüse oder gar Fleisch leisten. Insgesamt wurden dem Land eine Million Liter Schweröl oder Hilfsgüter im Wert dieser Lieferung versprochen, wenn es sein Atomprogramm stilllegt. Um die Nordkoreaner milde zu stimmen, hat Südkorea jetzt versprochen, zusätzlich 50.000 Tonnen Reis zu schicken.
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