Niedersachsen macht auf: Germany’s next Modellkommune

Niedersachsen hat 14 Modellkommunen ausgewählt, die die Öffnung von Einzelhandel und Kultureinrichtungen nach den coronabedingten Schließungen testen.

Menschen sitzen auf einer Mauer an einem Fluss vor Altstadthäusern

Vorbild Tübingen: Auch in Niedersachsen könnten demnächst Menschen auf Mauern sitzen Foto: Tom Weller/dpa

HAMBURG taz | Es war ein spannender landesweiter Wettbewerb: 65 Kommunen haben sich mit Hygiene- und Projektkonzepten bei der Landesregierung als mögliche Modellprojekte zur Öffnung des Handels beworben. 25 glückliche Gewinnerinnen wollte das niedersächsische Sozialministerium am Osterwochenende bekannt geben.

Am Ende wurden es nur 14. Denn zentrales Kriterium war, dass die Modellkommunen bei den Corona-Neuinfektionen eine Sieben-Tages-Inzidenz von 100 Fällen pro 100.000 Ein­woh­ne­r:in­nen nicht überschreiten sollten – „im Wesentlichen“, wie das Sozialministerium hinzufügte und sich so ein Hintertür öffnete. Für Hannover reichte auch das nicht – die Landeshauptstadt liegt bei einer Inzidenz von deutlich über 100. Dabei sind Städte von A wie Aurich bis O wie Oldenburg, darunter Braunschweig, Lüneburg und Hildesheim, sowie die Samtgemeinde Elbtalaue im Wendland.

Ab Ostermontag könnten die Modellversuche in Sachen Normalität theoretisch beginnen, die meisten Städte peilen jedoch den 12. April als Starttermin an: In gekennzeichneten Bereichen dürfen Außengastronomie, Kultureinrichtungen, Fitnessstudios, Kinos und Verkaufsstellen von Einzelhandel und Einkaufscentern für Be­su­che­r*in­nen öffnen. Angelehnt an das Modellprojekt in Tübingen, das inzwischen zu stark steigenden Infektionszahlen geführt hat, soll so die sichere Öffnung des öffentlichen Lebens, begleitet von Teststrategien und digitaler Kontaktnachverfolgung, geprobt werden.

Das Projekt unterliegt klaren Rahmenbedingungen: So ist es zum Beispiel Grundvoraussetzung, dass die betroffenen Kommunen dauerhaft bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 200 Coronafällen pro 100.000 Ein­woh­ne­r:in­nen bleiben. Sollte die Inzidenz während der Laufzeit über diesen Wert steigen, wird sofort abgebrochen. Zudem müssen die zuständigen Gesundheitsämter ein App-basiertes System der Kontaktnachverfolgung benutzen. Wie praktisch, dass Niedersachsen gerade erst einen Vertrag zur Nutzung der Luca-App abgeschlossen hat.

Eine weitere Voraussetzung für den Aufstieg zur Modellkommune ist die Teststrategie: Um die öffnenden Läden und Kultureinrichtungen zu betreten, muss ein tagesaktueller, negativer Schnelltest vorgezeigt werden. Dafür müssen ausreichend Testmöglichkeiten im Modellgebiet bestehen. Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) sagte, es sei „auch ein vorgeschalteter strenger Lockdown denkbar und würde von uns mitgetragen“.

Kommunen sollen Erfahrungen dokumentieren

Nach drei Wochen Projektphase ist jede Kommune angehalten, einen Erfahrungsbericht über ihre Zeit in der simulierten Normalität zu verfassen. Die Erkenntnisse sollen in Zukunft unter anderem auch für die Testung von Präsenzmessen genutzt werden.

Einen kleinen Dämpfer der Freude gibt es doch, denn auch in Modellkommunen kann ab einer Inzidenz von 150 eine Ausgangsbeschränkung verhängt werden. Dann muss die Theatervorstellung so enden, dass alle brav um 21 Uhr zu Hause sitzen können.

Diesen Artikel haben wir am 4. April aktualisiert.

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