Neues UNO-Gremium für Syrien: Verschollen bei Krieg oder Flucht
Gegen den Protest von Damaskus haben die Vereinten Nationen ein neues Gremium geschaffen. Es soll das Schicksal von tausenden vermissten Syrern klären.
Nichtregierungsorganisationen zufolge verschwanden rund 100.000 Menschen seit dem Beginn der brutalen Niederschlagung von Protesten gegen die Regierung in Damaskus. Mehr als eine halbe Million Menschen wurden getötet.
„Nach zwölf Jahren Konflikt und Gewalt“ in Syrien „wurden wenig Fortschritte erzielt, um das Leid der Familien zu mildern, indem Antworten zum Schicksal und Verbleib aller Vermissten gegeben werden“, heißt es in der Resolution. Sie wurde mit 83 Ja-Stimmen verabschiedet, elf Länder stimmten dagegen, 62 enthielten sich.
Damit beschlossen die UN-Mitgliedstaaten die Bildung der „Unabhängigen Institution für verschwundene Personen in der Arabischen Republik Syrien“. Diese werde „das Schicksal und den Verbleib aller vermissten Personen“ in dem Land klären und „Opfern, Überlebenden und den Familien der Vermissten angemessene Unterstützung leisten“.
Syrien lehnte das neue Gremium zusammen mit Russland, China und dem Iran ab und erklärte, es sei nicht konsultiert worden. Der Entwurf bedeute eine „schamlose Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten“ und liefere „neue Beweise für das feindliche Vorgehen einiger westlicher Staaten gegen Syrien“, sagte UN-Botschafter Bassam Sabbagh und verwies insbesondere auf die USA.
Die Resolution fordert den UN-Generalsekretär, den UN-Menschenrechtskommissar und andere wichtige Parteien auf, das Mandat in den kommenden 80 Tagen zu definieren.
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