Neues Kabinett D’Alema

Italien hat in Rekordzeit eine neue Koalitionsregierung gezimmert

Rom (dpa) – Vier Tage nach seinem Rücktritt hat der italienische Ministerpräsident Massimo D'Alema (50) gestern ein neues Mitte-links-Kabinett zusammengestellt. Dem 57. Nachkriegskabinett gehören lediglich vier neue Mitglieder an sowie zwei Grüne und zwei Kommunisten. Es war eine der schnellsten Kabinettsbildungen in Italien. Erstmals trat auch die Partei „Die Demokraten“ in die Regierung ein, die der EU-Chef Prodi gegründet hatte. Sie hatten mit ihrer Forderung nach Kabinettssitzen die Krise ausgelöst. Dem 25-köpfigen Kabinett gehören sechs Frauen an. D'Alema konnte den Konflikt mit drei kleineren Parteien im Mitte-links-Lager nicht bereinigen. Es heißt, das „Kleeblatt“ wolle sich bei der heutigen entscheidenden Vertrauensabstimmung im Parlament enthalten. Hintergrund sind Differenzen um eine Wahlrechtsreform. Die kleineren Parteien wehren sich gegen ein stärkeres Mehrheitswahlrecht, das ihre Chancen vermindern würde. Die Regierungsbildung war von einer Bestechungsaffäre belastet. Ein parlamentarisches Ehrengericht hatte Vorwürfe der Opposition bestätigt, wonach ein Regierungspolitiker einem Oppositionspolitiker hunderttausende Mark geboten hatte, damit er das Lager wechsele.