piwik no script img

Neuer Verdacht im Taiwan-Geschäft

■ Für Ausbildung Ex-Marineoffiziere eingesetzt

Die Oldenburger Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit der Lieferung von Spezialschiffen an Taiwan Unterlagen bei der Werft Abeking und Rasmussen in Lemwerder beschlagnahmt. Ermittelt wird seit Beginn vergangener Woche wegen eines möglichen illegalen Rüstungsexports (vgl. taz vom 20.7.). Ergebnisse gebe es aber noch nicht, hieß es gestern.

Der Spiegel hatte in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, daß nicht nur vier als „Mehrzweck- Küstenboote“ deklarierte Schiffe von Lemwerder nach Taiwan gegangen und dort zu Militärbooten umgerüstet worden seien, sondern auch pensionierte deutsche Marineoffiziere im Auftrag des Wilhelmshavener Unternehmens „Materialinformationszentrum — Gesellschaft für Logistik mbH“ (MIZ) daran beteiligt gewesen sein sollen.

Im Taiwan-Auftrag habe die Werft „ganz klar“ eine zivile Dienstleistung vereinbart, erklärte der Geschäftsführer von MIZ, Gert Breitwieser, gestern. Für die nichtmilitärische Eigenschaft des Auftrags spreche auch, daß die Boote nicht mit dem für die Bundeswehr üblichen ABC- Schutzsystem ausgerüstet gewesen seien. Bei zivilen wie bei militärischen Projekten liefere MIZ „hne Schraubenzieher“ das Training für den Umgang mit Geräten und Systemen.

Im Fall Taiwan seien taiwanesische Mannschaften zwischen Frühjahr 1990 und und Mitte 1991 in die Handhabung der Schiffe eingewiesen worden. MIZ habe dafür auch ehemalige Bundeswehroffiziere verschiedener Waffengattungen für die Ausbildung eingesetzt.

dpa/taz

Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen