: Neue Worte von Herrn Hartz
Das Programm für mehr Stellen heißt jetzt „Kapital für Arbeit“. Kredite ab November
BERLIN taz ■ Zusammen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder hat Peter Hartz, Chef der gleichnamigen Kommission, einen neuen Begriff kreiert. „Kapital für Arbeit“ heißt das Programm nun, das Erwerbslose mit Stellen versorgen soll.
Ab 1. November bietet die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein Kreditprogramm an, das besonders den Mittelstand unterstützt. Die Betriebe können bis zu 100.000 Euro mit günstigen Zinsen erhalten, wenn sie einen neuen Dauerarbeitsplatz einrichten. Das Geld dafür – bis zu 10 Milliarden Euro pro Jahr – wird sich die KfW mittels normaler Anleihen auf dem Kapitalmarkt besorgen. Die frühere Idee des „Job-Floaters“, einer Gutes-Gewissen-Anleihe mit speziellen Konditionen für die Anleger, ist passé.
Die Ergebnisse der Hartz-Kommission sollen in den nächsten Koalitionsvertrag aufgenommen werden. Die Spitzen der Wirtschaft forderte der Kanzler gestern auf, Mitglieder für den zukünftigen Aufsichtsrat der Bundesanstalt für Arbeit zu benennen. Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BdA) will allerdings erst mal die Wahl abwarten. Schröders Aufruf sei ein „ungelegtes Ei“, hieß es dort.
Kritik des Vorstandschefs der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, an Alleingängen der Bundesregierung wollte Schröder nicht kommentieren. Er betonte aber: „Sollte es da Widerstände geben, werden sie überwunden.“ HANNES KOCH
