Neue Gesichter in Parteispitze: Grüne Jugendrevolte
Der grüne Nachwuchs freut sich mit Künast und Trittin über das gute Wahlergebnis. Jetzt aber müssen auch neue Gesichter vor, sagen die Jüngeren
Junggrüne wie Arvid Bell fordern eine Ablösung der "rot-grünen Garde." Bild: AP
Der Grünen-Nachwuchs probt den Aufstand. Nachdem die Grünen sich nun zwar mit mehr Leuten, aber wieder als kleinste Oppositionsfraktion im Bundestag wiederfinden, verlangt eine Reihe eher jüngerer Politiker nach personeller Erneuerung. Es gehe dabei nicht bloß um andere Gesichter an der Spitze, sondern darum, "dass nur damit die Partei auch mit einer neuen politischen Vision erfüllt werden kann", sagt der Junggrüne im Parteirat Arvid Bell.
Das für den Wahlkampf gefundene Konzept des Green New Deal sei zukunfts- und tragfähig. "Aber das vertreten wir nicht glaubwürdig, wenn sich beim Start in diese Oppositionsperiode wieder nur die alte rot-grüne Garde gegenseitig mit Posten versorgt", erklärt Bell. Die Verantwortung, eine Ablösung der schwarz-gelben Regierung 2013 in ausreichender Abgrenzung von SPD und Linkspartei zu verfechten, müsse auf viele Schultern verteilt werden. "Dazu muss man jetzt unsere fähigen neuen Leute nach vorn schieben".
Konkret verlangt Bell, dass neue Fachpolitiker wie der Finanzexperte Gerhard Schick, der Klimaexperte Hermann Ott und die junge Verbraucherpolitikerin Nicole Maisch wichtige Funktionen in der neuen Bundesfraktion einnehmen sollen. Hier bahnt sich Streit mindestens um den wichtigen Arbeitskreis Wirtschaft und Soziales an. Denn mit dessen Koordination, an dem der Vize-Fraktionsvorsitz hängt, soll Fritz Kuhn entschädigt werden.
Kuhn muss kommenden Dienstag seinen Fraktionsvorsitz an den erfolgreichen Spitzenkandidaten Jürgen Trittin abgeben. Trittin sowie die bisherige und bleibende Fraktionschefin Renate Künast hätten "einen super Wahlkampf gemacht", ergänzt Bell. Aber "die Wahl des Fraktionsvorstands am Dienstag ist keine Vorentscheidung für die Spitzenkandidatur 2013".
Unisono mit Bell plädiert der Vorsitzende der Grünen Jugend Max Löffler dafür, "hinter Jürgen und Renate die zweite Reihe in der Fraktion mit Leuten zu besetzen, die nicht in der rot-grünen Zeit verhaftet sind." Löffler ruft die Chefs der Landesverbände dazu auf, "sich mit dafür einzusetzen, dass Erneuerung stattfinden kann". Die neue Fraktion biete die Chance, frische Gesichter in mehr Verantwortung zu holen. Zum Beispiel stünden mit Schick, dem jungen Bayern Toni Hofreiter und der Nachwuchs-Familienpolitikerin Ekin Deligöz neue Leute bereit, die Fraktionsarbeitskreise koordinieren können. "Die Erneuerung darf sich aber nicht in der Fraktion erschöpfen, sondern muss sich auch in den Parteistrukturen und den Landesverbänden widerspiegeln", sagt Löffler.
Der Unmut über die geplante Postenvergabe ist nicht auf Junggrüne begrenzt. Auch etwa der Abgeordnete seit 2008 und Mittvierziger Wolfgang Strengmann-Kuhn sagt: "Ich unterstütze eine grundsätzliche personelle Erneuerung bei den Vizeposten." Andere Abgeordnete berichten, dass es schon bei der allerersten Sitzung am Dienstag Verärgerung bei den 26 Neu-Abgeordneten darüber gab, wie stur die Fraktionsführung Termine und Formalia verkündete. "Viele verlangten sofort, dass die bisherige Spitze stärker auf die Dynamik der erneuerten Fraktion eingehen muss", heißt es. Möglicherweise aber gelinge es, die Jüngeren mit freundlicheren Diskussionen abzuspeisen.
