Neue Bremer Unterkunft für Geflüchtete: Schutz für jene, die immun sind

40 Bewohner des coronadurchseuchten Flüchtlingsheims Lindenstraße ziehen um. Sicherer wird die Unterkunft so nicht: Die 40 sind schon immun.

Eine Person trägt ein Schild mit der Aufschrift "Corona Protection for everybody"

Demo zur Schließung der ZASt Lindenstraße in Bremen Foto: Hannes von der Fecht

BREMEN |taz | Bis zu 40 Bewohner*innen der „Zentralen Aufnahmestelle“ für Geflüchtete (ZASt) in der Lindenstraße sollen ab sofort ins „Zollhaus“ umziehen. Das ehemalige Hostel hat von 2014 bis Mai 2019 bereits als Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge gedient; nun kommen Erwachsene aus der coronadurchseuchten Lindenstraße hier unter.

Die Massenunterkunft war bereits zu Beginn der Coronakrise in große Kritik geraten, da die Abstandsregeln für die Geflüchteten in den Mehrbettzimmern und den Gemeinschaftsräumen schwer einzuhalten seien. Tatsächlich hat sich mittlerweile fast die Hälfte der Geflüchteten dort infiziert: Bis Mittwochnachmittag wurden 146 von den derzeit noch 310 Bewohner*innen positiv auf Corona getestet. Die ersten 33 von ihnen waren bis Mittwoch wieder genesen.

Mit der Wiedereröffnung, so Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne), „fahren wir unseren Kurs fort, angesichts des Ansteckungsrisikos in der Pandemie möglichst viele Menschen aus der Erstaufnahme ausziehen zu lassen.“ Der aktuelle Umzug hat dabei allerdings einen Schönheitsfehler: Er trägt gar nicht dazu bei, die ZASt Lindenstraße als Infektionsherd zu entlasten. Die Betroffenen, die nun umziehen dürfen, haben alle die Coronainfektion bereits durchlaufen und sind damit nach bisherigem Wissensstand immun. Gerade ihnen hätte also in der Lindenstraße keine Gefahr der Ansteckung mehr gedroht – allen anderen schon.

Die Sozialbehörde begründet die Auswahl unter anderem mit einer Unsicherheit darüber, wer eigentlich infiziert ist – und wer nicht. In den ersten Tagen der Infektion schlagen Tests nicht immer positiv an, Infizierte können aber schon ansteckend sein. Negativ Getestete aus der Lindenstraße müssten daher, so die Argumentation, auch im Zollhaus auf ihren Zimmern in Quarantäne bleiben.

Der Umzug betrifft nur immune Bewohner*innen

Wer „drei, vier negative Tests“ bestanden habe und keine kürzlich Infizierten unter den Kontaktpersonen habe, könne künftig eventuell auch ins Zollhaus kommen, so Bernd Schneider, Sprecher der Sozialsenatorin. „Wir werden nicht auf Dauer nur Genesene hier unterbringen.“ Es gibt nach Behördenangaben allerdings jeden Tag neue positiv Getestete.

Das „Zollhaus“ wird auch künftig nur für wenige eine Alternative zur Lindenstraße sein. Das liegt zum einen an der Größe: Das ehemalige Hostel hat in der Vergangenheit bis zu 60 Jugendlichen Obdach gegeben, soll aber nun höchstens 40 Menschen aufnehmen. Die Zimmer sollen größtenteils von nur je einer Person belegt werden, drei Räume sollen als Zwei-Bett-Zimmer genutzt werden.

Vor allem aber soll das Hostel auch rechtlich für die meisten nicht als Wohnort in Frage kommen. Geflüchtete mit schlechter Bleibeperspektive haben laut Sozialbehörde nach dem Bundesasylgesetz eine „Wohnverpflichtung“ in der ZASt. Da das „Zollhaus-Hostel“, anders als die Bremer Jugendherberge, nicht als Dependance der Lindenstraße gilt, sollen hier nur Leute aus einem anderen Stadium des Asylprozesses unterkommen – konkret Männer, die gerade die Bundesrepublik wegen einer angekündigten Umverteilung verklagen.

Bis auf die 33 wieder Genesenen stehen momentan alle Bewohner*innen der Lindenstraße unter Quarantäne, in unterschiedlichen Stufen. Niemand darf das Gebäude verlassen. Positiv Getestete und häufig auch ihre direkte Familie leben in einem Flügel, der unter absoluter Quarantäne steht.

Auch die negativ Getesteten gelten allerdings als Kontaktpersonen und stehen unter Quarantäne der zweiten Stufe. Sie dürfen ihre Wohnflure zwar verlassen, jedoch nur kurz und nur in Begleitung von Security, etwa, um zu rauchen. Auch zahlreiche Kinder leben in der Unterkunft.

Tests sorgen für Polizeieinsatz

Die Sozialbehörde lässt alle Bewohner*innen wiederholt testen. „Nur so können wir neu Infizierte und Gesunde voneinander trennen“, erklärt Schneider. Am Mittwoch war es zu einem großen Polizeieinsatz in der Einrichtung gekommen, der indirekt mit dieser Testpraxis zusammen hing: Fünf Männer wurden unter großem Polizeieinsatz in eine Extra-Quarantäne in einer anderen Unterkunft gebracht – laut Unterstützer-Netzwerk handelt es sich dabei um ein Containerheim für Obdachlose in Bremen-Tenever.

Laut Sozialbehörde hatten zuvor die fünf Männer die Wiederholung des Tests abgelehnt. Als negativ Getestete lebten sie in einem Quarantäneflur der zweiten Stufe, in dem nach neuerlichen Tests doch Coronafälle aufgetreten waren. Das Gesundheitsamt habe deshalb die Quarantäne-Maßnahme für die Bewohner*innen des Flurs verlängert. Die erneute Testung sei sinnvoll, um abschätzen zu können, wie lange die Quarantäne aufrechterhalten werden müsse.

„Diese Tests sind völlig sinnlos“, habe dagegen Armin, einer der Betroffenen, per Whatsapp geschrieben, teilt das Unterstützer-Netzwerk BIPOC (Black, Indigenous and People of Color) mit. „Sie testen uns und dann trennen sie die Kranken doch nicht von den Gesunden. Und am Ende stecken wir uns alle an. Bei dieser Sinnlosigkeit machen wir nicht mehr mit“, begründete er die Weigerung.

Anschlag auf Betreiber Awo

Zuvor war es in der Nacht auf Mittwoch auf einen Anschlag auf das Büro der Arbeiterwohlfahrt (Awo) gekommen, die die Unterkunft in der Lindenstraße betreibt. Eingangstür und Schriftzug wurden zerstört, die Fassade mit rosa und schwarzer Farbe bombardiert. Laut Polizei entstand ein Schaden von rund 1.000 Euro.

Bisher unbekannte „autonome Gruppen“ veröffentlichten dazu ein Bekennerschreiben auf indymedia: Man wolle den „Druck weiter erhöhen“, um zu vermitteln, „dass wir mit dieser Politik alles andere als einverstanden sind“, heißt es. Glasbruch und Farbe an einer Hauswand seien dafür „ein legitimes wütendes Zeichen. Schon zuvor hatten Awo und Sozialsenatorin Stahmann öffentlich vermutet, dass es sich um einen politisch motivierten Anschlag handele.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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