„Neuaufbruch“

Auch die Grünen werten die Wahl als Signal für neue Mehrheiten

BERLIN dpa ■ Die Grünen werten das Ergebnis der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen als Signal für einen politischen Neuaufbruch in Deutschland. Die Wahl in Hessen habe gezeigt, dass Alternativen zu den derzeitigen Machtverhältnissen möglich seien, sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke am Sonntag nach den ersten Hochrechnungen in Berlin. Die CDU in Hessen, aber letztlich auch die große Koalition im Bund habe deutlich verloren. Schwarz-Rot scheine keine Zukunft zu haben. Auch mit dem niedersächsischen Grünen-Ergebnis zeigte sich Lemke zufrieden. Sie räumte ein, dass es in einem extrem polarisierenden Wahlkampf in Hessen eine Bewegung „weg von Grün, hin zu Rot“ gegeben habe. „Das Fazit für die Bundesebene ist, dass alles offen ist.“

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat die Bestätigung der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen und die Stimmengewinne seiner Partei in Hessen als Erfolg der politischen Strategie der FDP bewertet. „Während andere verlieren, gewinnen wir hinzu – das spricht für die Richtigkeit unserer Strategie“, sagte Niebel. „Obwohl die Republik offensichtlich nach links geht“, habe die FDP die richtigen Themen der Bürger für eine Beteiligung am Aufschwung aufgegriffen.

Hamburgs FDP-Vize Burkhardt Müller-Sönksen bezeichnete die Wahlergebnisse in Hessen und Niedersachsen als eine Steilvorlage für die Hamburger FDP. „Für die FDP liegt der Ball auf dem Elfmeterpunkt. Wir müssen ihn jetzt einfach noch konzentriert ins Tor schießen, und wir sind in der Bürgerschaft“, sagte Müller-Sönksen. Das Ergebnis habe gezeigt, dass die Bürger lieber von der Mitte als vom populistischen Rand regiert werden wollen. In Hamburg wird am 24. Februar ein neues Parlament gewählt.