Nato-Einsatz in Afghanistan: USA, bitte melden!

Verteidigungsminister de Maizière wartet auf ein Signal der USA, um über die Truppenzahl ab 2015 zu entscheiden. Die Sicherheitslage in Afghanistan nennt er „nicht so gut“.

Wartet auf die Überraschung: Thomas de Maizière beim Nato-Gipfel in Brüssel. Bild: dpa

BRÜSSEL dpa | Der amtierende Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat am Mittwoch den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai wegen einer abfälligen Bemerkung über den internationalen Militäreinsatz in Afghanistan kritisiert. Zugleich räumte der Minister in Brüssel ein, die Sicherheitslage in Afghanistan sei nicht so gut wie erhofft. Deutschland warte „dringend“ auf Entscheidungen Afghanistans und der USA, um über die Zahl der von 2015 an in Afghanistan eingesetzten Soldaten zu entscheiden. Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan läuft Ende 2014 aus.

Karsai hatte Anfang Oktober gesagt, der Einsatz der Afghanistan-Schutztruppe Isaf habe seinem Land „viel Leid gebracht, den Verlust zahlreicher Leben und keine Vorteile, denn das Land ist nicht sicher“. De Maizière sagte dazu am Rande von Nato-Beratungen über den künftigen Einsatz in Afghanistan: „Diese spezielle Äußerung hat mich befremdet.“ Er ergänzte: „Die Äußerung entspricht nicht dem, was die afghanische Bevölkerung jeden Tag sagt.“

„Die Sicherheitslage (in Afghanistan) ist nicht so gut wie wir sie für dieses Jahr erhofft haben, nicht so schlecht wie sie oft beschrieben wird“, sagte der Minister. Armee und Polizei müssten die Zeit bis zum Abzug der Isaf-Kampftruppen Ende 2014 nutzen, um die Sicherheitslage zu verbessern.

De Maizière sagte, er hoffe, dass die USA nach Zustimmung der Loja Dschirga, also der Großen Ratsversammlung, bis November mit Kabul ein Abkommen über den rechtlichen Status der von 2015 an in Afghanistan stationierten Ausbilder abschließen können. Dies werde auch ein ähnliches Abkommen über den Status der anderen Nato-Nationen (Status of Forces Agreement/Sofa) ermöglichen. Nachdem dann die USA über die Zahl ihrer Truppen entschieden haben, könne auch die deutsche Regierung entscheiden, wie viele Soldaten sie dann im Norden Afghanistans noch stationieren wolle.

Ohne ein solches Abkommen könne es nach 2014 keine deutschen Soldaten mehr in Afghanistan geben: „Wenn es dazu (zum Abkommen) kommt, dann sind wir gerne bereit, unser Angebot aufrechtzuerhalten. Und wenn nicht, dann nicht.“ De Maizière sagte: „Wir machen hier also die denkbaren Entscheidungen schubladenfertig, damit sie dann auch rasch entsprechend umgesetzt werden können - oder auch nicht.“

„Die Zeichen stehen gut, dass es bei den Verhandlungen zwischen den Amerikanern und den Afghanen gute Fortschritte gibt“, sagte der britische Verteidigungsminister Philip Hammond. „Natürlich hätten wir das gerne früher gehabt, aber ich denke, alle Staaten verstehen, dass wir erst einmal dieses Abkommen brauchen.“

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