Nationalradio soll 1994 starten

Bonn (dpa/taz) – Das Bundeskabinett hat den Weg für das geplante Nationalradio freigemacht und auf seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag in Bonn den zwischen Bund und Ländern zu schließenden Staatsvertrag gebilligt. Bundesinnenminister Rudolf Seiters (CDU) kündigte an, der Vertrag werde am 17. Juni in Berlin unterzeichnet. Nach Ratifizierung durch den Bundestag und die 16 Landtage noch in diesem Jahr könne das aus Deutschlandfunk (DLF), Rias Berlin und Deutschlandsender Kultur gebildete bundesweite Nationalradio am 1. Januar 1994 die Arbeit aufnehmen. Der Bund leistet „Starthilfen“, zu denen u.a. die Übernahme von Renten und Versorgungsleistungen für Mitarbeiter, die Überlassung von Grundstücken und Gebäuden sowie der technischen Ausstattung des DLF in Köln und des Rias in Berlin zählen. Als Ausgleich erhält der Bund als einmalige Zahlung 155 Millionen Mark aus dem Gebührenaufkommen für das Nationalradio, das jährlich etwa 300 Millionen Mark beträgt.