Nachverhandlung des Bundeshaushalts: Mehr Geld für Kulturvermittler
Die Parteien der Koalition einigen sich doch noch auf eine Aufstockung des Etats für auswärtige Kulturpolitik. Das lässt das Goethe-Institut aufatmen.
Annalena Baerbock mit den Preisträgerinnen der Goethe-Medaille in Weimar am 28. August Foto: Bodo Schackow/dpa
Die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik geht gestärkt aus den Nachverhandlungen zum Bundeshaushalt 2023 hervor. Wie Staatssekretärin Susanne Baumann in einem Hintergrundgespräch am Freitagmorgen im Auswärtigen Amt in Berlin erläuterte, wird der Bereich der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Bundeshaushalt 2023 aufgestockt.
Wegen Corona-Pandemie, Energiekrise und russischem Angriffskrieg auf die Ukraine ist die Lage angespannt. Dennoch bekommen Kultur- und Bildungspolitik 31,3 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Haushaltsjahr 2022 zugesprochen. Der Gesamtetat in diesem Bereich liegt nun bei 1,058 Milliarden Euro, ein neues Rekordniveau.
„Kürzungen gegenüber dem Haushaltsentwurf sind damit mehr als kompensiert“, sagt auch Erhard Grundl, MdB, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik der Grünen, in einer Presseerklärung. Zuvor war noch von einer zehnprozentigen Kürzung des Gesamtbereichs die Rede.
Die Kürzungen hätte vor allem die auswärtigen Institutionen der Kulturvermittlung betroffen, etwa das Goethe-Institut, den Deutschen Akademische Austauschdienst (DAAD), das Institut für Auslandsbeziehungen (Ifa) oder die Alexander-von-Humboldt-Stiftung. Insbesondere im Goethe-Institut war man alarmiert.
Klares Bekenntnis zur Kultur
Die Präsidentin des Goethe-Instituts Carola Lentz sagte nun zu der Entscheidung: „Gerade angesichts der angespannten Haushaltslage verstehen wir die Rücknahme der Kürzungen als klares Bekenntnis zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.“
Mit 158 Instituten in 98 Ländern weltweit ist das Goethe in Krisenregionen häufig ein wichtiger Ansprechpartner für die Zivilgesellschaft. Nach der Bereinigungssitzung beläuft sich die institutionelle Förderung des Goethe-Instituts nun im Jahr 2023 auf rund rund 239 Millionen.
Offenbar sieht man jedoch bei den Koalitionsparteien einen gewissen Reformbedarf in der Struktur des Instituts. Die Kosten für die vielen Standorte in Westeuropa oder Metropolen Nordamerikas scheinen hoch. Daher, so deutete Staatssekretärin Baumann an, sollte das Institut beweglicher werden, um auf Krisen besser reagieren zu können. 14 Millionen Euro will das Ministerium dem Goethe 2023 erst freigeben, so man sich gemeinsam auf Reformen einigt.
Der Generalsekretär des Goethe-Instituts Johannes Ebert sieht dennoch die Ergebnisse des Haushaltsverfahrens als einen Vertrauensbeweis des Deutschen Bundestags. „Dieses Vertrauen gibt uns Rückhalt für Zukunftskonzepte, die unsere Arbeit angesichts der aktuellen globalen Herausforderungen konsolidieren und weiterentwickeln“, so Ebert. Man werde diese nun „gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt mit Schwung und Engagement vorantreiben“. Es bleibt also spannend.
