Nachfolge Wowereits

Quartett spielt ums Rathaus

Es gibt einen neuen Bewerber. Er braucht aber noch die Nominierung für ein Mitgliedervotum. Die Basis soll nötigenfalls zweimal entscheiden.

Für die SPD geht der Weg ins Rote Rathaus über Baustellen. Bild: dpa

BERLIN taz | Aus dem Dreikampf um die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit könnte ein Vierkampf werden. Denn ein weiterer Interessent hat seine Bewerbung bei der SPD eingereicht: Dietmar Arnold (49), Vorsitzender des Vereins „Berliner Unterwelten“. Er muss allerdings noch formale Hürden nehmen, um am Mitgliedervotum teilnehmen zu können. „Ich bin der Überzeugung, dass die SPD eine Alternative verdient hat“, sagte Arnold der taz. Die SPD-Spitze in Mitte sprach sich währenddessen für Jan Stöß aus und legte sich damit als erster der zwölf Kreisvorstände fest.

Um antreten zu können, wenn die rund 17.000 Berliner SPD-Mitglieder nach Bewerbungsschluss am 15. September bis zum 17. Oktober per Brief entscheiden, muss Arnold entweder vom Landesvorstand, von einem Kreisverband oder von drei der 119 SPD-Abteilungen nominiert werden. „Da muss ich jetzt Klinken putzen gehen“, sagte Arnold. Er setze auf jene, die von den bisherigen Bewerbern Jan Stöß, Raed Saleh und Michael Müller nicht wirklich überzeugt seien.

Arnold ist seit 25 Jahren SPD-Mitglied und in Tiergarten aktiv. Die von ihm hauptamtlich geführten „Berliner Unterwelten“ mit ihren 470 Mitgliedern erforschen unterirdische Anlagen und bieten Besichtigungen an. 2006 erhielt der Verein den Preis für Denkmalschutz.

Der taz sagte Arnold, er habe sich die Sache reiflich überlegt, „das ist kein Witz“. Zwar rechne er sich wenig Chancen aus, doch es sollte eine Alternative geben, weil die anderen Bewerber, alles etablierte Funktionäre und Politiker, sich sehr ähnlich seien.

Eine vergleichbare Situation – Unbekannter gegen Politprominenz – erlebte 2008 die CDU, als sie nach einem neuen Landesvorsitzenden suchte. Überraschend trat damals neben Frank Henkel, zu jener Zeit Fraktionschef und von einer CDU-Kommission vorgeschlagen, das einfache Parteimitglied Dieter Walther. Weil er laut CDU-Satzung keine Unterstützerstimmen brauchte, tourte er tatsächlich mit Henkel über mehrere Regionalkonferenzen.

SPD-Mitglied Arnold hingegen war mit seiner Bewerbung noch nicht richtig durchgedrungen, als am Montagabend der Kreisvorstand der SPD Mitte einlud und sich für Stöß als Wowereit-Nachfolger aussprach. „Da war nur von drei Bewerbern die Rede“, sagte Arnold. Überraschenderweise gab es kein solches Pro-Votum im parallel tagenden Kreisvorstand in Friedrichshain-Kreuzberg, wo Stöß früher Parteichef und Stadtrat war. Kreischefin Julia Schimeta widersprach dem Eindruck, man stehe nicht hinter ihm – im Gegenteil: „Er hat hier viele Sympathien.“ Es gebe aber im Kreisverband die Haltung, „dass dies die Stunde der Mitglieder ist und nicht der Funktionäre“.

Diese Mitglieder sollen nötigenfalls ein zweites Mal abstimmen, wenn bei der Auszählung am 18. Oktober kein Bewerber die absolute Mehrheit bekommt. Das Stichwahlergebnis soll am 6. November vorliegen, zwei Tage vor dem SPD-Landesparteitag. Den Sieger soll dann die rot-schwarze Koalition im Abgeordnetenhaus am 11. Dezember zum neuen Regierungschef wählen.

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