Nach mehreren Rücktritten in der AfD: Notvorstand in Sachsen eingesetzt
Nach der Rücktrittswelle in der sächsischen AfD muss die Partei einen Notvorstand bilden. Dieser kündigt „harte Konsequenzen“ für die abtrünnigen Mitglieder an.
dpa | Nach mehreren Rücktritten an der Spitze der AfD in Sachsen ist ein Notvorstand eingesetzt worden. Er bestehe aus sechs Mitgliedern und arbeite bis Ende Februar nächsten Jahres, teilte die Partei am Samstagabend in Leipzig mit. „Er kann bis dahin vollumfänglich alle Aufgaben eines Landesvorstands vollziehen.“
Der Schritt sei notwendig geworden, weil im Zuge des Rücktritts der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry insgesamt sechs Vorstandsmitglieder zurücktraten, erklärte ein Sprecher. Petry hatte nach der Bundestagswahl die AfD verlassen. Sie gründete „Die Blaue Partei“, mit der sie 2019 bei der Landtagswahl in Sachsen antreten will.
Das Landesschiedsgericht der AfD hatte den Angaben nach am Freitag grünes Licht für den Notvorstand gegeben. Wegen der Rücktritte war der Landesvorstand nicht mehr beschlussfähig. Mit dem neuen Gremium könne nun rechtswirksam ein Landesparteitag einberufen werden, um einen neuen Vorstand zu wählen, erklärte der Sprecher.
Eine der ersten Aufgaben des nun eingesetzten Vorstandes sei es, „dass Mitglieder, welche im Nachgang der Bundestagswahl unserer Partei schweren Schaden zugefügt haben, mit harten Konsequenzen zu rechnen haben“. Den Notvorstand bilden Siegbert Droese, Volker Dringenberg, Mario Assmann, Ulrich Oehme, Jörg Borasch und Carsten Hütter.
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