Nach Kommunalwahl in Frankreich: Regierung tritt zurück
Die Sozialisten erleben bei den Wahlen ein Desaster. Als Reaktion tritt Premier Ayrault samt Regierung zurück. Neuer Regierungschef soll Innenminister Valls werden.
PARIS dpa | Nach der erneuten Wahlschlappe der Sozialisten in Frankreich bildet Präsident François Hollande die Regierung um. Am Montag kündigte der bisherige Premierminister Jean-Marc Ayrault offiziell den Rücktritt seines gesamten Kabinetts an. Nach Informationen verschiedener Medien wird Innenminister Manuel Valls neuer Regierungschef.
Hollande reagiert damit auf die deutliche Niederlage der Linken auch bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen am Sonntag. Die Sozialisten mussten zahlreiche Städte an die Konservativen abgeben, auch die rechtsextreme Front National war erneut erfolgreich.
Mit Blick auf die Europawahl Ende Mai galt ein Umbau der Regierung als wahrscheinlich. Nach Umfragen für die Europawahl liegen die Sozialisten derzeit hinter der konservativen UMP und den rechtsextremen Europagegnern auf Platz drei.
Nach dem vorläufigen Ergebnis des Innenministeriums erzielte die Rechte bei den Kommunalwahlen landesweit 45,9 Prozent. Die Linken landeten bei 40,6 Prozent. Die Front National, die nur in ausgesuchten Städten antrat, konnte mit 6,8 Prozent im zweiten Wahlgang erneut zulegen. Unabhängige Bewerber kamen auf 6,6 Prozent.
In 171 Städten mussten die Linken ihre Macht an Konservative abgeben, im Gegenzug konnten sie nur sechs Städte der Rechten erobern. Die Sozialisten verloren unter anderem in Marseille, Toulouse, Amiens oder Reims. Auch teils historische Hochburgen wie Saint-Étienne, Limoges oder Chambéry fielen. Bei der Kommunalwahl 2008 hatten die Linken den damals regierenden Konservativen 82 Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern abjagen können.
Unter den wichtigsten Städten sind jetzt noch 31 in der Hand der Linken. Die Konservativen kommen auf 56 bedeutende Kommunen, für FN oder andere extreme Rechte sind es elf wichtigere Orte. Am Sonntag ging es noch um die Mehrheiten in knapp 6.500 Kommunen, eine Woche zuvor war in fast 37.000 Gemeinden gewählt worden.
In einzelnen Großstädten gelangen den Linken prestigeträchtige Siege. In Paris etwa setzte sich Hidalgo gegen die UMP-Kandidatin Nathalie Kosciusko-Morizet durch. In Avignon schlug die sozialistische Kandidatin Cécile Helle ihren FN-Herausforderer. In Lille sicherte sich die frühere Chefin der „Parti socialiste“, Martine Aubry, die Mehrheit. Auch Lyon und Straßburg gingen an die Linken.
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