Nach Horst Köhlers Rücktritt

Wie geht's weiter mit dem Amt?

Bei der Wahl eines neuen Bundespräsidenten kommt es auf die Mehrheit in der Bundesversammlung an. Laut einem Experten ist diese für Schwarz-Gelb "komfortabel".

Wartet auf einen neuen Bewohner: Schloss Bellevue in Berlin. Bild: dpa

BERLIN taz | Der Mann, der ab sofort die Gesetze abzeichnet, ist Sozialdemokrat: Jens Böhrnsen, der Bremer Bürgermeister. Laut Grundgesetz vertritt der amtierende Präsident des Bundesrats den Bundespräsidenten "bei vorzeitiger Erledigung des Amtes".

Jetzt drängt die Zeit: Bis zum 1. Juli muss ein neuer Präsident oder eine neue Präsidentin her. Das Grundgesetz verlangt, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach dem Zeitpunkt einer vorzeitigen Amtsbeendigung zusammentritt. Die Bundesversammlung besteht aus den 622 Bundestagsabgeordneten und derselben Anzahl von LändervertreterInnen.

Nach einigen Stunden Rechnens erklärten am Montagnachmittag mehrere Wahlarithmetik-Experten, dass in der 14. Bundesversammlung Schwarz-Gelb eine Mehrheit habe. Matthias Moehl von election.de ging von einer "komfortablen Mehrheit" von 647 der 1.244 Sitze für Union und FDP aus. Prompt erklärte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, er erwarte von der Koalition also auch "weitere Vorschläge" - einen Kandidaten.

Die Stimmenverteilung im Bundestag ist klar: Hier stehen 332 Koalitionsmitglieder 290 Mitgliedern der Opposition aus SPD, Linksfraktion und Grünen gegenüber. Die Auswahl der Ländervertreter entspricht grundsätzlich den Sitzverteilungen in den Landtagen. Demnach dürfte etwa aus NRW - wie aus vier weiteren Ländern - eine rot-grün-rot dominierte Gruppe entsendet werden, selbst wenn es dort keine solche Regierung gibt. Doch offenbar bringen die großen schwarz-gelben Bundesländer wie Bayern und Niedersachsen mehr auf die Waage.

In Berlin begann in der Minute von Köhlers Rücktritt auch das Kalkulieren, ob es eine Chance für einen anderen oder eine andere KandidatIn als Alternative zu dem der Bundesregierung gäbe - und ob und wie die Linkspartei einzubeziehen wäre. Immerhin war die Sozialdemokratin Gesine Schwan zweimal als aussichtsreich gehandelt worden. Aus der Bundes-SPD hieß es, es werde intensiv über eine KandidatInnenaufstellung beraten. Der neue niedersächsische SPD-Landeschef Olaf Lies preschte allerdings vor und schlug die Exbischöfin Margot Käßmann vor.

Als möglicher Kandidat der Bundesregierung fiel manchem Wolfgang Schäuble (CDU) ein. Der Finanzminister galt vielen in der Union schon 2004 als der bessere Kandidat. Nicht zuletzt angesichts seiner starken körperlichen Beschwerden wäre er vielleicht in Bellevue besser aufgehoben als im Nonstop-Management der Finanzkrise. Denkbarer neuer Finanzminister wäre Roland Koch (CDU), der sowieso gerade seinen Rückzug als hessischer Ministerpräsident angekündigt hat.

Als Ersatzminister in einer Kabinettsrochade wie als denkbarer Kandidat für das Präsidentenamt galt auch Jürgen Rüttgers, der auf diese Weise als NRW-Ministerpräsident entsorgt würde, um der SPD dort entgegenzukommen und die nun für Angela Merkel umso notwendigere Bildung einer großen Koalition in NRW zu beschleunigen. Würde der Niedersachse Christian Wulff Kandidat, wäre Merkel einen weiteren Konkurrenten los.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben