piwik no script img

■ NSProzeß eingestellt

Karlsruhe (dpa) – Der Mordprozeß gegen den mutmaßlichen ehemaligen SS-Unterscharführer Heinrich Kühnemann vor dem Landgericht Duisburg muß eingestellt werden. Der unter anderem wegen der Ermordung von sechs jüdischen Häftlingen im Konzentrationslager Auschwitz angeklagte Kühnemann sei verhandlungsunfähig und ohne ihn dürfe nicht weiterverhandelt werden, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Damit wurden Beschlüsse des Landgerichts Duisburg aufgehoben, wonach trotz der Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten in seiner Abwesenheit der Prozeß fortgesetzt werden sollte. Der heute 74 Jahre alte Kühnemann soll zwischen 1943 und 1945 sechs jüdische Häftlinge ermordet und Beihilfe zu vielfachem Mord an jüdischen Deportierten geleistet haben.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen