NPD-Desaster in Niedersachsen: Aus dem Euro gekickt
„Raus aus dem Euro“ hieß das Wahlkampfmotto der NPD in Niedersachsen. Nach dem desaströsen Ergebnis gilt das nun ausgerechnet für die Neonazis selbst.
HAMBURG taz | Die NPD ist im Norden erneut gescheitert: In Niedersachsen bekam die Rechtsaußenpartei nach einem Wahlkampf unter dem Motto „Raus aus dem Euro!“ am Sonntag nur 0,8 Prozent der Stimmen.
Für die NPD unter ihrem Bundesvorsitzenden Holger Apfel und den niedersächsischen Spitzenkandidaten Adolf Dammann und Patrick Kallweit ist dies nicht nur politisch, sondern auch finanziell ein herber Schlag. In der aktuellen Ausgabe der NPD-Monatszeitung hatte es noch geheißen, dass der „Niedersachsen-Wahl“ eine „besondere Bedeutung“ zukomme.
Die Parteiführung hatte diesmal mehr Geld und Personal als noch bei den Wahlen in Hamburg und Schleswig-Holstein investiert. Mit dem Partei-Lkw tourten Wahlkämpfer mit Dammann, Apfel und Kallweit durch mehrere Städte. Gezielt wurden Schülervertretungen angeschrieben, Schulhof-CDs verteilt, Infostände ausgerichtet. Es half nichts: Die NPD blieb klar hinter dem Ergebnis von 2008 zurück, als sie noch 1,5 Prozent erhielt.
Der Staat erstattet nach gesetzlichen Regelungen nur dann die Wahlkampfkosten, wenn eine Partei mindestens 1 Prozent der Stimmen erzielt. Das heißt also, dass die NPD nun kein Geld erhält – so hatte sie sich das „Raus aus dem Euro!“ nicht gedacht. NPD-Funktionäre machen eine „Verteufelungskampagne“ und „allgegenwärtige Schweigespirale“ verantwortlich. Parteienforschern zufolge dürften Wähler durch interne Querelen abgeschreckt worden sein.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Ungerechtigkeit in Deutschland
Her mit dem schönen Leben!
Kompromiss oder Konfrontation?
Flexible Mehrheiten werden nötiger, das ist vielleicht gut
Niederlage für Baschar al-Assad
Zusammenbruch in Aleppo
Eine Chauffeurin erzählt
„Du überholst mich nicht“
Der Check
Verschärft Migration den Mangel an Fachkräften?
Kinderbetreuung in der DDR
„Alle haben funktioniert“