piwik no script img

Mullahs verbieten erneut Zeitung

TEHERAN dpa ■ In Iran ist wieder ein Verleger einer reformorientierten Zeitung verurteilt worden. Wegen „Verletzung des Presserechtes“ wurde der Herausgeber des Blattes Arya, Mohammed-Reza Zohdi, zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt. Dem als moderat bekannten Journalisten wurde vorgeworfen, „Lügen zur Aufhetzung der öffentlichen Meinung“ verbreitet zu haben.

Seine Tageseitung wurde gleich mit weggesperrt: Das Pressegericht in Teheran verbot das Erscheinen der Arya für den gleichen Zeitraum. Wie die Teheraner Zeitung Iran am Montag weiter berichtete, ist die Arya schon die 21. Zeitung oder Zeitschrift, die von der konservativen iranischen Justiz in letzter Zeit geschlossen wurde.

Die im Iran nach den Wahlen im Februar erstarkten Reformkräfte wollen das restriktive Presserecht in der islamischen Republik ändern. Seit der Wahl des verhältnismäßig liberalen Mohammad Chatami zum Präsidenten haben die Konservativen im Iran in Polizei und Justiz ihren Kampf gegen ihnen moderate Presseorgane im Iran verschärft, zahlreiche Publizisten sitzen bereits in Haft.

Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen