Möglicher Militärschlag gegen Syrien: Obama will Zustimmung vom Kongress

Der Militärschlag gegen Syrien kommt noch nicht: Barack Obama will dafür das Votum des Kongresses abwarten. Die USA, so der Präsident, seien der Welt verpflichtet.

Hat sich entschieden: US-Präsident Obama und sein Vize Joe Biden. Bild: ap

WASHINGTON dpa/afp/taz | US-Präsident Barack Obama hat sich in einer Rede am Samstag klar für eine Militärintervention in Syrien ausgesprochen. Dieser wird jedoch nicht sofort erfolgen, da er diese Entscheidung nicht allein treffen werde, sagte der Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte. Um dem demokratischen Verständis der USA und seiner Verfassung zu folgen, werde er das Votum der amerikanischen Bürger abwarten, vertreten durch den Kongress, sagte Obama.

Eine Debatte in beiden Kammern – des Abgeordnetenhauses und des Senats – werde schnellstmöglich erfolgen und danach eine Abstimmung über einen Militärschlag, so Obama vor Pressevertretern im Rosen Garten des Weißen Hauses. Die USA seien stärker, wenn die Entscheidung vom Kongress getragen werde.

Obama sprach die amerikanischen Bürger und die Abgeordneten des Kongresses direkt an und warb dafür, in Syrien einzugreifen: „Es geht darum, was für ein Land wir sind. Wir müssen der Welt zeigen, dass die USA ihre Verpflichtungen einhalten,“ sagte Obama. Das Land könne dem Massaker in Syrien nicht den Rücken zukehren.

„Jungen und Mädchen wurden von der eigenen Regierung in Syrien vergast“, sagte Obama und zeichnete noch einmal die Ereignisse der letzten Tage nach. Das Regime von Machthaber Baschar al-Assad habe am 21. August einen Giftgasangriff gegen sein eigenes Volk unternommen. Die Beweise, die die USA dafür hätten, würden dem Kongress präsentiert.

Die Lage in Syrien, so Obama, sei eine Gefahr für die nationale Sicherheit und gefährde die amerikanischen Freunde an der syrischen Grenze, darunter auch Israel.

Obama betonte, dass er keinen Bodenkrieg anstrebe. Das Militär habe Stellung bezogen und „ich kann jederzeit den Befehl geben“. Nach dem Statement von Obama gab der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, bekannt, dass der Kongress ab dem 9. September über einen Militärschlag diskutieren werden. Dann kehren die Abgeordneten aus ihrer Pause zurück. HAV

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