Mitarbeiter nutzen Autos der Bundeswehr

Unerlaubte Privatfahrten

Obwohl es verboten ist, verschafften sich leitende Angestellte der Bundeswehr wohl privaten Zugang zu Dienstwagen. Der finanzielle Schaden ist hoch.

Ein Kleinwagen des Bundeswehr-Fuhrparks in Tarn-Optik parkt an in Berlin am Straßenrand.

Manche finden das schick: ein Kleinwagen aus dem Bundeswehr-Fuhrpark Foto: dpa

BERLIN dpa | Der Fuhrpark der Bundeswehr hat Unregelmäßigkeiten bei der Nutzung von Dienstwagen aufgedeckt. Leitende Angestellte sollen privaten Zugang zu Dienstwagen gehabt haben, obwohl dies untersagt worden sei, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag in Berlin den Obleuten der Bundestagsfraktionen mit. Dafür hätten sie sich demnach seit 2005 eines Carsharing Modells bedient.

So hätten zunächst 42 leitende Angestellte weiter privaten Zugang zu Dienstwagen gehabt, obwohl sie für den Wegfall auch Ausgleichszahlungen erhalten hätten. Zuletzt seien es noch 9 Mitarbeiter gewesen. Es gehe bei den Folgen der Nutzung um ein Geldbetrag von mindestens 900.000 Euro, heißt es in der Unterrichtung, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Das Verteidigungsministerium will den Fall der Staatsanwaltschaft übergeben. Die Anteile an der Bundeswehr Fuhrpark Service GmbH werden zu 75,1 vom Verteidigungsministerium gehalten und zu 24,9 Prozent über die Deutsche Bahn AG.

Das Verteidigungsministerium steht wegen seiner Haushaltsführung immer wieder in der Kritik. Zuletzt war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Osnabrück bei den Ermittlungen zur überteuerten Sanierung des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ auch die Arbeit des Verteidigungsministeriums in den Blick nimmt.

Dabei gehe es um Vorlagen, mit denen jeweils die Kostensteigerungen bei der Sanierung des Schiffs begründet worden seien. Statt knapp zehn Millionen Euro soll die Überholung des Traditionsseglers mittlerweile 135 Millionen Euro kosten. Etwa 70 Millionen sind bereits ausgegeben worden. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) war mit ihrer Unterschrift jeweils der Argumentation der Marine und ihres Hauses gefolgt.

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