Minister warnt SPD

Sozialdemokraten debattieren über das Kopftuchverbot

DÜSSELDORF dpa/taz ■ NRW-Kulturminister Michael Vesper (Grüne) hat die SPD davor gewarnt, sich auf ihrem heutigen Landesparteitag für ein Kopftuchverbot auszusprechen. „Ein Verbot wäre gefährlich, weil es Unfrieden stiftet und auch zu einer Infragestellung christlicher Symbole führen kann“, sagte Vesper. Dem SPD-Landeparteitag in Bochum liegt ein Antrag vor, muslimischen Lehrerinnen per Gesetz das Tragen eines Kopftuchs im Unterricht zu verbieten. Die Antragskommission empfiehlt den 450 Delegierten, dem Antrag zuzustimmen.

Eine Verbot wäre schädlich für das Miteinander der Menschen in Deutschland, da es die Trägerinnen eines Kopftuchs diskriminiere, so Vesper. Der SPD-Landtagsfraktion liegt ein Gutachten des Berliner Rechtsprofessors Ulrich Battis vor, das ein Kopftuchverbot mit Ausnahmeregelungen vorschlägt. Ein Votum des Landesparteitags würde die Fraktion in Zugzwang setzen.