Minister möchte Veteranengedenktag: De Maizière verschiebt die Grenzen
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt in den USA soldatisches Profil. Nun will er auch in Deutschland einen Veteranentag einführen.
WASHINGTON taz | Es war seine längste Auslandsreise als Verteidigungsminister: sechs Tage in Nordamerika. Der CDU-Politiker Thomas de Maizière hat sie genutzt, um den Raum für das Militärische in Deutschland auszuweiten.
In Kanada hat er den Flughafen Köln-Bonn als logistisches Drehkreuz für kanadische Kriegseinsätze angeboten. In Washington hat er gesagt, dass er auch in Deutschland einen Gedenktag für Veteranen haben will. Auf der Militärbasis Holloman im Süden der USA, wo die Bundeswehr ihre Kampfpiloten ausbildet, hat er über Umstrukturierungen und Raketenabwehr geredet.
Zum Abschluss zog de Maizière am Freitagnachmittag an der Harvard-Universität in Massachusetts Parallelen zwischen der gegenwärtigen deutschen Situation und den Anfängen des Deutschen Reiches 1871. Er erklärte, die "Angst vor der eigenen Stärke" sei vorbei. Und versicherte, dass Deutschland sein Licht nicht unter den Scheffel stellen brauche: "Die Bundeswehr kann kämpfen und führen."
Zu Hause lösten de Maizières Auftritte Aufregung aus. In Köln lehnt Flughafenchef Michael Garvens kanadische Militärflüge ab, "vor allem zur Nachtzeit". Und Bürgerinitiativen sprechen von einem Alleingang des Ministers ohne Absprache. In Berlin kritisieren Politiker von der Linken und von der SPD die "Militarisierung" der deutschen Politik.
De Maizières Veteranentag wäre eine Fortsetzung der Grenzverschiebungen, zu denen schon jetzt öffentliche Gelöbnisse, Tapferkeitsmedaille und Besuche von Bundeswehroffizieren in Schulen gehören. Dass der Minister angeregt hat, das Gedenken auf den Volkstrauertag zu legen - den Tag, den die Nazis zum "Heldengedenktag" machten -, sorgt für zusätzliche Empörung.
"Die Zeit ist reif"
Doch de Maizière zeigt sich nicht beeindruckt. "Die Zeit ist reif" für einen Veteranentag, hat er am Mittwoch in Washington gesagt. Schließlich gebe es ihn auch in anderen Nato-Staten.
Noch stärker als Frankreich und Großbritannien pflegen die USA den Kult der Veteranen. Mit mächtigen Institutionen wie dem Veteranenministerium, mit einem eigenen landesweiten Netzwerk von Krankenhäusern, Altersheimen und Versicherungen, mit einem nationalen Feiertag am 11. November, dem Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs, und mit zahlreichen symbolischen Gesten gegenüber Kriegsveteranen: In den USA dürfen sie als Erste in zivile Flugzeuge steigen.
Sie hören häufig den Spruch: "Thank you for your service." Und sie bekommen bei Versammlungen oft stehenden Applaus. Die Rekrutierungsoffiziere der Reservistenorganisation ROTC haben zu allen Schulen des Landes Zugang. Nur Schüler, deren Eltern ausdrücklich darauf bestehen, bleiben von ihren Rekrutierungsversuchen verschont.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Donnerstag in Washington zeigt de Maizière Verständnis für den Abzug von rund 10.000 US-Soldaten aus Deutschland: weil die Zahl "moderat" sei, weil "Deutschland für die USA Hauptstationierungsland in Europa" bleibe und weil schließlich auch Deutschland eine neue Verteidigungsstrategie gemäß derselben Haushaltslogik habe.
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