Militäroffensive in Syrien: Tausende gegen die Türkei
Mindestens 59 Personen sollen durch türkische Angriffe in Nordsyrien getötet worden sein. Tausende gingen am Sonntag aus Protest auf die Straße.
Die Teilnehmer*innen der Demonstration schwenkten kurdische Flaggen und zeigten Fotos von Menschen, die bei den Angriffen getötet wurden. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (OSDH) mit Sitz in Großbritannien wurden bei den Angriffen bislang mindestens 59 Menschen getötet.
Auch Porträts von Abdullah Öcalan, dem in der Türkei in Haft sitzenden Chef der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), waren zu sehen. Zudem skandierten Demonstrant*innen Parolen gegen den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan.
„Der Wille des kurdischen Volkes wird nicht gebrochen werden. (…) Wir werden unser angestammtes Land nicht verlassen“, sagte die Demonstrantin Siham Sleimane. „Wir sind Opfer einer Ausrottung“, sagte Salah al-dine Hamu, der ebenfalls an der Protestaktion teilnahm.
Seit rund einer Woche geht die Türkei mit dem Einsatz „Klauenschwert“ gegen kurdische Kräfte in Syrien und im Irak vor. Ankara beschuldigt die PKK, Mitte des Monats einen Anschlag in Istanbul verübt zu haben, bei dem sechs Menschen getötet wurden. Sowohl die PKK als auch der syrisch-kurdische Milizenverband SDF wiesen jegliche Verantwortung für den Anschlag zurück.
Demo in Berlin
In Berlin hatten am Samstag mehr als tausend Menschen gegen ein Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) demonstriert. „In der Spitze waren es etwa 1.400 Demonstranten, zum Schluss noch 200“, sagte ein Polizeisprecher. Angemeldet waren demnach 2.500 Menschen.
Die Demonstration stand unter dem Motto „PKK-Verbot aufheben – Für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage“. Das Verbot schränke die Grundrechte der kurdischen Gemeinschaft in Deutschland ein. Politische Aktivitäten im Sinne der Versammlungs- und Organisationsfreiheit würden kriminalisiert, schrieben die Organisatoren der Aktion „PKK-Verbot aufheben“ auf ihrer Internet-Seite. Die PKK wird von der EU auf der Liste der Terrororganisationen geführt.
Vereinzelt seien PKK-Symbole gezeigt, verbotene Flaggen geschwenkt und Pyro-Technik gezündet worden, teilte der Polizeisprecher mit. Meldungen über größere Störungen lagen zunächst nicht vor. 380 Polizeikräfte waren den Angaben zufolge im Einsatz.
Operationen gegen IS eingestellt
Die SDF haben indes nach Angaben ihres Kommandeurs wegen der jüngsten türkischen Angriffe auf Nordsyrien ihre Operationen gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) eingestellt. Nach fast einwöchigen Luftangriffen bereite Ankara eine Bodenoffensive vor, sagte Maslum Abdi, Kommandeur der Demokratischen Kräfte Syriens. Die Angriffe hätten schwere Schäden an der Infrastruktur der Region angerichtet.
Abdi sagte, die Kräfte, die symbolhaft mit dem internationalen Bündnis im Kampf gegen den IS zusammenarbeiteten, seien zum Ziel des türkischen Staats geworden. Die Militäroperationen gegen den IS seien daher eingestellt worden.
In einer SDF-Mitteilung vom Freitagabend hieß es, dass während eines türkischen Drohnenangriffs Familienmitglieder von IS-Kämpfern im Gefangenenlager Al-Hol kurdische Sicherheitskräfte überwältigt hätten und geflohen seien. Sie seien aber wieder gefasst worden.
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