Merkels letzte Sommerpressekonferenz: Das Danach noch nicht im Blick

Noch einmal stellt sich Angela Merkel den Fragen der Hauptstadtpresse. Zum Abschied zeigt sich die Kanzlerin gelassen, aber nicht selbstgerecht.

Merkel vor der Sommerpressekonferenz: Nichts scheint die Kanzlerin aus der Ruhe bringen zu können   Foto: Wolfgang Kumm/dpa

BERLIN taz | Nein, Angela Merkel will noch nicht an die Zeit nach ihrer Kanz­le­r:in­nen­schaft denken. „Ich werde dann schon mit der Zeit etwas anfangen können“, sagt sie. Doch noch sei sie Tag für Tag gefordert. Von der Coronapandemie bis zur Hochwasserkatastrophe: Angesichts der gewaltigen Herausforderungen bliebe „wenig Zeit und Raum“, sich mit dem Danach zu beschäftigen. Außerdem mache sie auch noch in der Schlusskurve ihrer Amtszeit ihre Arbeit gerne.

Wenn nichts mehr ganz Außergewöhnliches passiert, ist das die letzte Sommerpressekonferenz Merkels. Noch einmal stellt sie sich am Donnerstag in Berlin für eineinhalb Stunden der Hauptstadtpresse. So wie sie es all die Jahre gemacht hat. Doch diesmal dürfte es ihr Abschied sein. Eine wehmütige oder nostalgische Stimmung kommt bei ihr jedoch nicht auf. Was sie vermissen wird? „Was man vermisst, merkt man meistens erst, wenn man es nicht hat“, antwortet sie.

Da tritt keine Person auf, die von sich behauptet, immer alles richtig gemacht zu haben

Das Repertoire der Fragen ist wie üblich äußerst breit gestreut. Selbstverständlich geht es immer wieder um die Klimakrise und ihre unzulängliche Bewältigung, aber auch um tagesaktuelle Themen wie den Nord-Stream-2-Deal mit den USA, die Pegasus-Handybespitzelungen oder den gerade beendeten Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und seine Folgen für die afghanische Bevölkerung.

Es werden Fragen zur Flüchtlingspolitik Deutschlands und der EU, zum Verhältnis zur Türkei oder zum deutschen Ausstieg aus der Atomenergie gestellt. So will eine japanische Journalistin wissen, ob Merkel immer noch hinter ihrer Entscheidung nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima von vor zehn Jahren stehe. Die Kanzlerin lässt keinen Zweifel: „Ich halte sie für richtig“, sagt sie. „Für Deutschland sind die Würfel gefallen.“

Für schnelleres Tempo in der Klimapolitik

Während ihr Möchtegernnachfolger Armin Laschet stets in der Gefahr steht, bei kritischen Fragen die Contenance zu verlieren, zeigt sich Merkel gelassen, ja geradezu tiefenentspannt. Nichts scheint sie aus der Ruhe oder gar der Fassung bringen zu können. Aber gleichwohl ist es kein selbstgerechter Auftritt. Da tritt keine Person auf, die von sich behauptet, immer alles richtig gemacht zu haben.

Das zeigt sich gerade beim großen Menschheitsthema Klimakrise. „Mein politisches Leben ist eigentlich gekennzeichnet ab 1994, als ich Umweltministerin wurde, von der Arbeit für Maßnahmen gegen den Klimawandel“, sagt Merkel. Sie habe dafür „sehr viel Kraft“ aufgewendet. Aber sie sagt auch: „Trotzdem bin ich ja mit wissenschaftlichem Verstand ausreichend ausgerüstet, um zu sehen, dass die objektiven Gegebenheiten erfordern, dass man in dem Tempo nicht weitermachen kann, sondern schneller werden muss.“

Es sei zwar „einiges passiert und wir sollten nicht so tun, als wenn nichts passiert ist“. Aber gemessen am Ziel sei „nicht ausreichend viel passiert“. Die wissenschaftliche Evidenz mahne zu mehr Eile, „und wir als Politikerinnen und Politiker müssen dafür Mehrheiten finden“. Auch wenn das „manchmal nicht ganz so einfach“ sei.

Einen Lernprozess räumt Merkel, die sich nie als Feministin verstanden hat, beim Blick auf die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Wirtschaft ein. „Also das hätte ich mir 1990, als ich in die Politik ging, alles einfacher vorgestellt“, sagt sie. Lange Zeit habe sie auf freiwillige Selbstverpflichtungen gesetzt. Doch dann habe sie erleben müssen, wie eine große Zahl von Unternehmen „einfach völlig ungerührt“ mitgeteilt hätten, bei ihnen betrage der Anteil von Frauen in Führungspositionen null Prozent und das werde auch so bleiben.

So habe sie mit den Jahren erkennen müssen, „dass von alleine ziemlich wenig geht“. Es gebe „wirklich viele Frauen, die sehr viel mehr getan haben für die Gleichberechtigung von Mann und Frau“. Trotzdem habe auch sie „einiges auf den Weg gebracht“.

Warnung vor steigenden Corona-Infektionszahlen

Merkel wäre nicht Merkel, wenn sie nicht auch jenseits aller Jour­na­lis­t:in­nen­fra­gen eine eigene Botschaft mitgebracht hätte. Sie betrifft die Coronapandemie. Denn die sei keineswegs bereits überstanden, warnt die Kanzlerin eindringlich.

Die Infektionszahlen stiegen derzeit „mit einer deutlichen und, wie ich finde, auch besorgniserregenden Dynamik“, sagt Merkel. „Wir müssen davon ausgehen, dass wir in weniger als zwei Wochen jeweils eine Verdopplung haben.“

Sie appelliert, weiterhin die Schutzmaßnahmen zu beachten: Masken, Abstand, Lüften. Auch Tests sollten wieder verstärkt werden. Entscheidend sei allerdings, bei den Impfbemühungen nicht nachzulassen: „Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein“, sagt sie.

Ob sie sich über die Bezeichnung „Krisenkanzlerin“ freut? Merkels Gesichtsausdruck verrät, dass sie damit wenig anfangen kann. Ein Leben ohne Krisen sei „natürlich einfacher, aber wenn sie da sind, müssen sie bewältigt werden“, antwortet sie. „Dafür sind wir Politikerinnen und Politiker.“