Merkels Besuch in Moskau: Russland will schwierig bleiben

Bei Merkels Besuch wird der scheidende Amtsinhaber Putin deutlich: Auch unter Nachfolger Medwedjew werde Russland für den Westen kein einfacher Partner sein.

Treffen auf Schloss Maiendorf: Angela Merkel und Dmitri Medwedjew. Bild: reuters

MOSKAU taz Der Termin für die Stippvisite zum Kennenlernen des zukünftigen Präsidenten, Dmitri Medwedjew, war günstig gewählt. Er fiel auf den 8. März, den Frauentag, den Russland mit großem Pomp begeht und an dem Moskaus Männerriege gewöhnlich sanfter gestimmt ist. Dreimal Blumen gab es für die deutsche Kanzlerin - am Flughafen, bei Putin und auf Schloss Maiendorf, zehn Kilometer vor den Toren der Hauptstadt, wo Angela Merkel auf Putins Nachrücker traf. Sie war die erste westliche Regierungschefin, die Dmitri Medwedjew nach seiner Wahl am 2. März empfangen wollte.

Am Anfang der Atmosphärentour, so verlangt es das Protokoll, besuchte Merkel den erst im Mai aus dem Amt scheidenden Kremlchef Wladimir Putin. Da es sich um keinen Arbeitsbesuch handelte, waren auch keine Ergebnisse zu erwarten. Gleichwohl vermittelten beide den Eindruck, als sei es bei dem Gespräch hinter verschlossenen Türen recht deutlich zur Sache gegangen.

Von diplomatischer Etikette gefiltert, steht es um die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen derzeit nicht gut. "Ich habe den Eindruck, einige Partner können es kaum noch erwarten, bis ich meine Vollmachten niederlege und sie es mit einem anderen Menschen zu tun haben werden", meinte ein verbissener und angespannter Putin. Nachfolger Medwedjew werde es wohl weniger nötig haben als er, dem das Etikett eines KGB-Agenten anhänge, der Welt seine liberale Gesinnung zu beweisen.

Der im Westen verbreiteten Hoffnung, unter dem Nachfolger werde auch der Umgang mit Russland etwas einfacher, erteilte Putin eine Absage. "Ich glaube nicht, dass es unsere Partner mit Medwedjew einfacher haben werden". Der Nachfolger sei nicht weniger als er "ein im guten Sinne des Wortes russischer Nationalist und echter Patriot".

Da sprach der Ziehvater über die künftige Außenpolitik seines Protegés und brüskierte ihn nebenbei in aller Öffentlichkeit. Ein eigener Kopf, wenn er ihn hat, wird ihm wohl nicht zugestanden. Nicht nur Medwedjew, sondern auch Russlands Partner werden sich daran gewöhnen müssen. Illusionen und Schönfärberei sind fehl am Platz, wenn der angehende Premier Putin es nicht einmal für nötig hält, um den heißen Brei herumzureden.

Präsident Putin machte sich in seiner Residenz Nowo-Ogarjowo noch einmal richtig Luft. Zur Unabhängigkeit des Kosovo und zu den ukrainischen sowie georgischen Bemühungen einer Aufnahme in die Nato meinte er: " Man erhält den Eindruck, dass Versuche laufen, eine Organisation zu gründen, die die UN ersetzt." Moskau lehnt eine Loslösung des Kosovo von Serbien strikt ab und reagiert alarmiert auf das Abdriften der Ukraine Richtung Westen. Würde es dazu kommen, werde das "Potenzial für Konflikte wachsen". Zuvor hatte Moskau schon einmal für den Fall eines ukrainischen Beitritts damit gedroht, Mittelstreckenraketen wieder gen Europa zu richten.

Sachlichkeit, Zurückhaltung und Entschlossenheit, mit der Angela Merkel der Emotionalität der politischen Führung in Moskau begegnet, verdient nicht nur Respekt. Es hat den Anschein, als stünden die Kremlherren innerlich vor der Kanzlerin stramm. Sonst sind sie das nicht gewohnt.

Das anschließende Gespräch mit Medwedjew leitete Merkel mit den Worten ein: "Präsident Putin hat mich ja schon gewarnt, dass es mit Ihnen nicht leichter wird als mit ihm. Ich hoffe, dass es nicht schwieriger wird." Medwedjew nahm das mit einem Lachen auf. Kaum vorstellbar, dass das byzantinische Hofritual des Kreml derartig despektierliche Spontaneitäten noch vorsieht.

Comments

[sanja]

Am liebste wünscht sich der Westen ja einen nicht so schwierigen Partner, sowie z.B. die USA den Irak als Partner haben?! Am liebste wünscht sich der Westen einen einfachen Partner, der die selben Interessen in allen Ansichten verfolgt und sich auch in die Karten schauen lässt, diese vielleicht sogar offen legt und einfach abgibt!? Einen schwierigen Partner wünscht sich der Westen natürlich nicht, er hätte gern einen einfachen Partner der leicht zu beeinflussen ist und sich dirigieren lassen kann. Sowie in den 90er die GUS (1990-1998) nach dem Zerfall, so einen Partner wünscht sich der Weste und zwar genau so einen Partner, wie in dem erwähnten Zeitraum Russland war. Er wünscht sich auch einen Partner der am besten auch noch den Präsidenten gewählt hätte den Sie gerne hätten, nur schade dass es solche Präsidenten in Russland gar nicht gibt! Den nur als Beispiel, welcher zukünftige Amerikanische Präsident oder Präsidentin würde die Interessen des ?Osten? nur ansatzweise berücksichtigen?! (Iran, Irak, Kosovo- Serbien, Raketenabwehrschild, Afganistan, ....). Oder finden Sie einen ?Russen in Rußland? der sich vorschreiben lässt wie er seine eigene Politik, im eigenem Land zu führen vermag. Und wenn dieser dann gefunden wird, dann lässt sich dieser auch noch am besten vom russischen Volk wählen?!!

Noch zur Wahl! Mal ganz kurz davon abgesehen was die Westlichen Journalisten und andere über die Wahl schreiben! Keiner erwähnt auch nur einen Gedanken, dass die Wahl genau das widerspiegelt was das russische Volk möchte oder wollte, wie gesagt, wenn die Berichte der Medien mal kurz vernachlässigt werden. Keiner in den westlichen Medien berichtete in den letzten 20 Wochen auch nur ansatzweise über die Wünsche des russischen Volkes.

Wie gesagt, ist halt ein schwieriger Partner der Russe, man hätte gerne so einen wie den Kosovo, Afghanistan oder Litauen??!!