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Mehr Abgaben auf Computer

Kreativ Schaffende sollen besser vergütet werden. Anpassung des Urheberrechtes

BERLIN ap ■ Das Bundesjustizministerium will das Urheberrecht der rasanten Entwicklung neuer Technologien anpassen. Dies solle durch eine Abgabe der Hersteller auf Computer, Telekommunikationsgeräte und Internet-Anwendungen geschehen, wie die Berliner Zeitung gestern berichtete. Unter den bisherigen Regelungen im Urheberrecht werde das geistige Eigentum von kreativ Schaffenden kaum noch vergütet. Bereits im Juni war in einem entsprechenden Bericht von der Bundesregierung verabschiedet worden, dass die geltenden Abgaberegelungen auf die moderne Informationstechnik ausgedehnt werden soll. Dies mache Sinn, da bisher auf alte Tonbandgeräte Abgaben fällig seien, nicht aber, wenn Musiktitel etwa mit CD-Brennern kopiert werden, so ein Ministeriumssprecher.

Die Grünen haben die Pläne jedoch scharf kritisiert. So nannte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Margareta Wolf, die Vorschläge inakzeptabel und kontraproduktiv, da man nun den Zugang ins Netz verteuere.

Auch von der Industrie blieb Kritik nicht aus. Durch eine solche Steuer würden viele Geräte um bis zu 30 Prozent mehr kosten. Im Ministerium bezeichnete man dies jedoch als „Horrorzahlen“, die nicht im Bereich des Realen lägen. Bisher würden auf einen Kassettenrekorder lediglich 2,50 Mark an Urheberrechtsvergütung gezahlt.

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