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Medienfreiheit in freiem Fall

JOHANNESBURG taz ■ Die Regierung in Simbabwe plant, ausländischen Journalisten die Arbeit im Land zu verweigern. Ein entsprechendes Gesetz wird voraussichtlich heute vom Parlament verabschiedet. Gleichzeitig sollen einheimische Journalisten unter der Kontrolle des Informationsministeriums nur noch eine für ein Jahr gültige Lizenz erhalten. Sie kann erneuert werden, doch die Arbeit der Journalisten unterliegt so praktisch der Zensur. Bei Verstoß gegen die neuen Vorschriften droht eine Gefängnisstrafe von zwei Jahren.

Mit diesem Schritt eskaliert die Unterdrückung der Pressefreiheit in Simbabwe, die im vergangenen Jahr bereits massive Ausmaße angenommen hatte. Ein Bombenanschlag auf ein unabhängiges Pressehaus und Verhaftungen von Journalisten zählen zu den Methoden, vor denen Präsident Robert Mugabe nicht zurückschreckt, um die im März dieses Jahres anstehenden Wahlen nach 22 Jahren im Amt erneut zu gewinnen. MISCH

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